Hinter den Kulissen: Dritte Auer-Anfrage an Wallner zum selben Thema
Manuela Auer versucht zum dritten Mal herauszufinden, wer die ÖVP über eine VN-Anfrage an das Land informierte.
Bregenz Wie wurde die ÖVP über ein Mail der Vorarlberger Nachrichten an das Land informiert? Seit Wochen versucht Manuela Auer (58), geschäftsführende Klubobfrau der SPÖ, das herauszufinden. Der Grund: Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz (56) beschwerte sich bei den VN nach einer Anfrage an die Landesbibliothek. Thema war ein Video-Dreh der Volkspartei mit deren Obmann, Landeshauptmann Markus Wallner (56), im Kuppelsaal. Laut mehrerer Verfassungsjuristen besteht eine Verletzung der Amtsverschwiegenheit, die Staatsanwaltschaft Feldkirch prüft mittlerweile einen Anfangsverdacht, wie die “Neue” berichtete.
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Doch Wallner möchte der SPÖ nicht sagen, ob und wer (Wallner bestreitet das nicht) aus dem Amt der Landesregierung Wetz über die Anfrage informierte. In einer ersten parlamentarischen Anfragebeantwortung beantwortete er eine Anfrage dazu nicht, Auer legte nach, fragte noch einmal, wie die Information zu Wetz gelangte. Doch in der zweiten Beantwortung schreibt Wallner schlicht, dass konkrete Abläufe nur im Rahmen von dienst- und strafrechtlichen Verfahren geprüft würden – ein Verstoß gegen die Amtsverschwiegenheit liege nicht vor.
Also versucht es die SPÖ noch einmal. Mit einer dritten Anfrage, die Auer in Kürze einbringen werde, wolle man dem Landeshauptmann die Gelegenheit geben, die Angelegenheit aufzuklären, heißt es aus dem roten Landtagsklub. Wallner muss die dritte Anfrage innerhalb von drei Wochen beantworten.