Am Sonntag wählen die Nachbarn

Schwarzach, Bern Am Sonntag ist großer Wahltag in der Schweiz. Die Eidgenossen stimmen über ihre Volksvertretung in Bern ab. Im Grunde ist es so etwas wie die Nationalratswahl in Österreich – und doch ist sie mit der Wahl bei uns nicht zu vergleichen. Ein Überblick.

Was wird gewählt

Das Parlament in der Schweiz nennt sich Bundesversammlung und besteht aus zwei Kammern, dem Nationalrat und dem Ständerat. Der Nationalrat besteht aus 200 Abgeordneten, der Ständerat aus 46. Letzterer ist ähnlich dem österreichischen Bundesrat, er wird von den Kantonen besetzt. Die 20 großen Kantone haben zwei Sitze, die kleineren einen Sitz. Politikwissenschaftler Markus Rhomberg, Leiter des Wissenschaftsverbunds Vierländerregion Bodensee, erläutert: „Anders als in Österreich gibt es bei den Wahlen in der Schweiz keine Bundesliste. Sowohl die Wahlen für den Nationalrat als auch die Wahlen für den Bundesrat werden von den Kantonen organisiert.“ Das bedeutet: Die Bürgerinnen und Bürger der Kantone wählen ihre Vertreterinnen und Vertreter in den beiden Kammern. Auch sucht man dadurch bundesweite Spitzenkandidaten vergebens. Die gibt es schlicht nicht. Die Vertreter bewerben sich direkt in den Kantonen um die Sitze. „Das System ähnelt ein bisschen dem amerikanischen System, weil beide Kammern gleichberechtigt sind“, erläutert Rhomberg. Um den Daumen gerechnet bedeutet das: Circa 40.000 Einwohnerinnen und Einwohner wählen einen Abgeordneten für den Nationalrat – außer ein Kanton sei kleiner, betont der Experte.

Die letzte Wahl

2019 gingen die letzten Parlamentswahlen über die Bühne. Damals erhielt die Schweizerische Volkspartei (SVP) 25,6 Prozent der Stimmen und wurde stimmenstärkste Partei. Sie eroberte damit 53 von 200 Sitzen. Rhomberg beschreibt die Partei als nationalkonservativ bis rechtspopulistisch. Platz zwei ging an die Sozialdemokratische Partei (SP), sie holte 17 Prozent der Stimmen. Im Ständerat wurde die sogenannte Mitte-Fraktion stimmenstärkste Kraft. Das ist ein Zusammenschluss zwischen der christlich-demokratischen Partei CVP mit der kleineren BDP (bürgerlich-demokratische Partei). Im Ständerat sitzen außerdem die FDP, die SP, die SVP und die Grünen. „In den letzten Wahlumfragen konnten vor allem die SVP und die SP zulegen“, berichtet Rhomberg weiter. „Im Vergleich zu Österreich sind mit Blick auf die Wahlprognosen die Veränderungen aber relativ minimal.“

Was nach der Wahl geschieht

Auch der Montag nach der Wahl werde anders aussehen als in Österreich, sagt Rhomberg. „In Österreich würden sofort Spekulationen über mögliche Koalitionen beginnen. In der Schweiz ist das nicht der Fall. Da gibt es keine Koalitionsverhandlungen.“ An dieser Stelle kommt die viel zitierte Zauberformel zum Einsatz. In der Schweiz sollen nämlich so viel Strömungen wie möglich in einer Regierung sitzen. Also werden Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Parteien in die Regierung entsandt. „Die Wahl, wer in diesen Bundesrat kommt, findet im Dezember statt“, erklärt Rhomberg. Derzeit sind zwei Vertreter der SVP, zwei der SPÖ, zwei der FDP und ein Vertreter der Mitte in der Regierung. Die Mitglieder werden einzeln von der Bundesversammlung – also von Nationalrat und Ständerat gemeinsam – für vier Jahre gewählt. Eine Person übernimmt dann für eine gewisse Zeit das Amt des Bundespräsidenten. Bundeskanzler gibt es nicht.