Sebastian Kurz: Warum Rückkehrgerüchte nicht verstummen wollen

Schwarzach Am Mittwoch beginnt der Prozess gegen den früheren Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Ihm wird falsche Zeugenaussage im parlamentarischen Ibiza-Untersuchungsausschuss vorgeworfen. Das Interesse am Verfahren am Wiener Landesgericht ist groß. Unterdessen wollen Gerüchte einer politischen Rückkehr des mit 37 Jahren noch jungen Alt-Kanzlers nicht verstummen. Experten halten das allerdings für eher unwahrscheinlich, zumindest kurzfristig.

Abschied aus der Politik

Der frühere ÖVP-Chef führte von 2017 bis 2019 eine türkis-blaue Koalition an, von 2020 bis 2021 war er Regierungschef eines Bündnisses seiner Volkspartei mit den Grünen. Im Herbst vor zwei Jahren trat Kurz im Zuge von Korruptionsermittlungen zurück, später verkündete er seinen vollständigen Abschied aus der Politik. Aktuell ist der frühere Kanzler als Unternehmer und Berater tätig. Immer wieder stellte er in Abrede, erneut eine politische Karriere anzustreben. Doch die Spekulationen halten sich hartnäckig.

Dem Politologen Peter Filzmaier zufolge hat das nur teilweise mit der Politik und der ÖVP zu tun. Vielmehr unterstreicht er die Rolle der Medien: Diese würden das Thema als willkommene Schlagzeile äußerst gerne annehmen. Allerdings ginge sich eine Rückkehr kurzfristig bis zur Nationalratswahl kaum aus. “Wir wissen noch nicht einmal, wann der Prozess mit einem rechtskräftigen Urteil endet.” Außerdem könnten dem Ex-Kanzler weitere Anklagen drohen, gibt der Experte zu bedenken. Stichwort “Beinschab-Tool.” In der Affäre geht es um geschönte Umfragen und Regierungsinserate. Filzmaier verweist darüber hinaus auch auf unterschiedliche Tendenzen innerhalb der ÖVP, die gegen eine Rückkehr sprächen. “Es gibt die Kurz-Nostalgiker, die Kurz-Kritiker und eine Gruppe, die mit allem unglücklich ist.”

Auch die Politikwissenschaftlerin Stainer-Hämmerle sieht Anzeichen, dass die ÖVP nicht geschlossen hinter ihm steht. Diese liege dem 37-Jährigen nicht zu Füßen wie früher, zudem hätten sich die Rahmenbedingungen für Parteispenden geändert. “Warum sollte er sein politisches Erbe beschädigen, indem er ein schlechteres Ergebnis macht?” Kurz verfüge auch nicht mehr über die Glaubwürdigkeit von damals. „Er ist kein Hoffnungsträger mehr. Diese Erzählung hat sich entzaubert, daran würde er nicht anknüpfen können.“

Längerfristiger gesehen könnte sich die Lage vielleicht ändern, allerdings mit einem großen Fragezeichen. „Sollte die ÖVP krachend die nächste Wahl verlieren, wird sich Karl Nehammer nicht halten können. Dann braucht es jemand Neues“, schildert die Expertin. Doch zunächst müsse auch das Urteil abgewartet werden. Ähnlich äußert sich Filzmaier. Gleichzeitig gibt er zu bedenken: „Bei einem 37-Jährigen kann man solche Spekulationen natürlich jahrzehntelang betreiben.“

Am Mittwoch beginnt nun erst einmal der Prozess am Wiener Landesgericht gegen den früheren Kanzler. Neben Kurz stehen die ehemalige ÖVP-Vizeparteichefin Bettina Glatz-Kremsner und der frühere Kabinettchef im Bundeskanzleramt Bernhard Bonelli vor Gericht. Auch ihnen wird Falschaussage vorgeworfen. Kurz plädierte auf Freispruch, auch die Mitangeklagten dürften sich wohl nicht schuldig bekennen. Bisher sind drei Verhandlungstermine bis 23. Oktober anberaumt.

18 Zeugen auf der Liste der WKStA

Der schriftliche Strafantrag der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA umfasst mehr als 100 Seiten. Zeuginnen und Zeugen sind vorerst noch keine geladen. Für deren Befragung werden wahrscheinlich weitere Verhandlungstermine im November nötig sein. Auf der Zeugenliste der WKStA stehen 18 Personen, unter anderen die ehemaligen ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger und Gernot Blümel sowie Ex-Vizekanzler und -FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Auch der frühere Vertraute und ÖBAG-Chef Thomas Schmid soll befragt werden. Der Strafrahmen für das Kurz zur Last gelegte Delikt beträgt bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe.