Hinter den Kulissen: Drei Großereignisse an einem Tag

Wien Das Leben eines Finanzministers kennt einige Fixpunkte. Das weiß auch der aktuelle Amtsinhaber, Magnus Brunner (51, ÖVP). Dazu gehören etwa regelmäßige Treffen im Rat der Europäischen Union oder internationale Termine, wie aktuell in Marokko, wo sich Brunner mit Kollegen aus aller Welt bei der Jahrestagung der Weltbank trifft – etwa mit US-Finanzministerin Janet Yellen (77). Der wichtigste ist jedes Jahr aber wohl die Budgetrede vor dem Nationalrat. Monatelang verhandeln der Minister und sein Ressort mit den Regierungskollegen über die staatliche Geldverteilung darüber, welche Schwerpunkte gesetzt werden sollen und wie das alles bei möglichst wenig neuen Schulden unter einen Hut zu bringen ist. All das gipfelt dann bei der Ansprache im Parlament, wo der Finanzminister erstmals den „Budgetziegel“ – mehrere tausend Seiten Papier mit dem Haushaltsentwurf – präsentiert. Vor den Augen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen (79), der in der Mittelloge sitzt. Die mediale Aufmerksamkeit ist ihm sicher.

Doch heuer macht Brunner ein anderes Großereignis diesen Platz in den Schlagzeilen streitig: Der Strafprozess gegen Altkanzler Sebastian Kurz (37, ÖVP). Das Wiener Straflandesgericht hat den ersten Verhandlungstag wegen des Verdachts der Falschaussage im Untersuchungsausschuss auf den 18. Oktober gelegt – und damit auf denselben Tag wie die Budgetrede, obwohl diese bereits vor einem knappen Jahr terminiert wurde. Im Finanzministerium sorgte das für Unverständnis, im Justizressort verweist man auf die Entscheidung des unabhängigen Richters.

Für einen ist der Tag aber jedenfalls zum Feiern: Für Bundeskanzler Karl Nehammer (50, ÖVP). Nicht nur, weil seine Regierung ein mutmaßlich – wie immer – glorreiches Budget auf den Tisch legen wird, sondern auch, weil er am 18. Oktober 51 Jahre alt wird. Wohl das auch nur purer Zufall.