Lösung für Grenzgänger ist in Sicht

Wien, Bregenz Die Aufregung war groß, als mehrere Grenzgängerinnen und Grenzgänger plötzlich eine Nachricht erhielten, kein Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld zu besitzen. Zwar stellte sich rasch heraus, dass nur Grenzgänger in bestimmten Fällen betroffen sind, trotzdem blieb es für die Betroffenen wenig befriedigend.

Verhandlungen

Hinter den Kulissen zeichnet sich nun eine Lösung ab. Wie ein Sprecher von Landeshauptmann Markus Wallner den VN bestätigt, befänden sich die Verhandlungen in der Bundesregierung in den letzten Zügen. Heute, Mittwoch, könnte die Regierung schon eine Lösung für das Problem präsentieren.

Es handelt sich dabei um eine juristisch komplexe Frage. Denn es geht darum, wo sich der Lebensmittelpunkt des Paares befindet. Also arbeitet ein Elternteil in der Schweiz oder in Liechtenstein, ein Elternteil in Vorarlberg und der Lebensmittelpunkt befindet sich hier, verfügt auch das Elternteil mit Job über die Grenze über einen Anspruch. Arbeitet ein Elternteil in Österreich, die Familie wohnt aber in der Schweiz oder in Liechtenstein, gibt es keinen Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld aus Österreich. Und zwar, weil es dort laut Ministerium keine vergleichbare Leistung gibt. Selbes gilt, falls die Familie zwar in Vorarlberg wohnt, ein Elternteil über der Grenze arbeitet, das andere Elternteil aber arbeitslos ist. Auch dann gibt es kein Kinderbetreuungsgeld.

Hoffnung auf Ergebnis

Worauf sich die Regierung einigen wird, steht nicht fest. Inhaltlich wollte man im Büro des Landeshauptmannes keine Angaben machen. Allerdings sei man guter Dinge, dass heute von der Bundesregierung Ergebnisse präsentiert werden.