Hoffnung für Sánchez

Madrid Pedro Sánchez macht seinem Ruf als politisches “Stehaufmännchen” in Spanien wieder einmal alle Ehre. Dreieinhalb Wochen nach der Niederlage seiner Sozialisten (PSOE) bei der Parlamentswahl wurde seine Kandidatin, Francina Armengol, am Donnerstag überraschend mit absoluter Mehrheit zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt. Damit werden die Aussichten des aktuell geschäftsführenden Ministerpräsidenten, längerfristig im Madrider Regierungssitz Palacio de la Moncloa bleiben zu dürfen, trotz der Wahlpleite vom 23. Juli plötzlich um einiges besser.

“Dieser überraschende Etappenerfolg ebnet Sánchez den Weg für eine weitere Amtszeit”, meinte Politologin Paola Cannata in einer Sondersendung des TV-Senders RTVE. In der Talkrunde stimmten alle zu. Warum? Ganz einfach: Zur Fortführung seiner Regierung braucht Sánchez neben der Unterstützung mehrerer anderer Parteien auch und vor allem einen Schulterschluss mit den radikalsten unter den katalanischen Unabhängigkeitsbefürwortern: der Partei Junts des in Brüssel im Exil lebenden Separatisten-Chefs Carles Puigdemont. Hier galt ein Abkommen bisher als unwahrscheinlich. Aber die sieben Junts-Abgeordneten votierten für Armengol.

Das zeigt, dass es trotz aller Differenzen einen funktionierenden Kommunikationskanal zwischen PSOE und Junts gibt. Am Donnerstag gab es nach einer Junts-Mitteilung zunächst ein Abkommen einzig und allein zur Wahl Armengols. Nach den konstituierenden Sitzungen des Unterhauses und des Senats werden die Gespräche zwischen den Parteien zur Regierungsbildung nächste Woche in die entscheidende Phase treten. Die Gefahr einer monatelangen politischen Hängepartie mit negativen Konsequenzen für die viertgrößte Volkswirtschaft der EU, die zudem derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, sei immer noch nicht gebannt, hieß es unisono in der TV-Talkrunde.

Parallel zu den schwierigen Gesprächen zwischen den Parteien wird König Felipe VI. wohl schon nächste Woche Konsultationen mit allen im Parlament vertretenen Parteien durchführen. Der Monarch ist es, der einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten ernennen muss. Er hat dabei überhaupt keine Vorgaben, auch keine zeitlichen. Aber das heißt nicht, dass er sich Zeit lassen wird. Denn auch er weiß um die Risiken eines “Bloqueo”, einer monatelangen politischen Blockade, wie sie Spanien schon 2015/2016 und wieder 2019 erlebte.

Damit der vom König ernannte Kandidat im Unterhaus zum Ministerpräsidenten gewählt wird, ist in einer ersten Abstimmungsrunde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Stimmen nötig. In einer zweiten Runde reicht zwar eine einfache Mehrheit, doch nach aktuellem Stand haben weder Sánchez noch Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo ausreichend Unterstützung.