Was der Rechnungshof schon 2011 der KHBG empfohlen hat
Rechnungshof befasste sich schon vor mehr als zehn Jahren mit Kontrollmechanismen der KHBG.
Bregenz Die Betrugsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Vorarlberger Krankenhausbetriebsgesellschaft KHBG wiegen schwer. Sie reichen bis 2013 zurück. Im Fokus steht die Bauabteilung. Noch sind viele Fragen offen. Der Landes-Rechnungshof hat sich allerdings schon im Jahr 2011 mit den Kontrollmechanismen der KHBG auseinandergesetzt. Bei der Umsetzung gab es Luft nach oben.
Kapazitäten erhöhen
Wie Landes-Rechnungshofdirektorin Brigitte Eggler-Bargehr den VN schildert, sind den Prüfern damals einige Punkte aufgefallen. So sei etwa empfohlen worden, die Kapazitäten der internen Revision zu erhöhen. „Diese war sehr bescheiden.“ Zudem sollte die interne Revision in die Verantwortung der Geschäftsführung überführt und eine Risikolandkarte ausgearbeitet werden, welche wesentliche unternehmerische Risiken umfasst. Dies geschah laut Bericht auch – 2015 überprüfte der Landes-Rechnungshof nämlich die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen. Was damals aber auffiel: „Wir haben festgestellt, dass die Personalkapazitäten der internen Revision zwar aufgestockt wurden, allerdings nur um 0,25 Vollzeit-Äquivalente. Das ist nicht sehr viel“, sagt Eggler-Bargehr. In etwa entspricht das einer Beschäftigung von zehn Stunden in der Woche.
Im Umsetzungsbericht 2015 hielten die Prüfer in einem Kommentar fest: „Obwohl die Kapazität der Internen Revision gegenüber dem Prüfzeitraum wiederum erhöht wurde, sieht der Landes-Rechnungshof die gegebene Personalausstattung aufgrund ihrer wichtigen Funktion als unteres Limit an.“ Ob eine höhere Aufstockung mit Blick auf die aktuellen Vorwürfe etwas geändert hätte, ist Eggler-Bargehr zufolge aber ungewiss.