Welche Risiken die Normal-Debatte mit sich bringt

Schwarzach „Das ist doch alles nicht mehr normal. Bist du noch normal?“ Das fragt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einem vor Kurzem hochgeladenen Video die Zuschauerinnen und Zuschauer. Die vor allem von der ÖVP befeuerte Debatte über die Frage, was normal ist und was nicht, beschäftigt das Land schon seit Längerem.

Die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle ortet keine typische Sommerloch-Debatte, sondern einen Versuch der ÖVP, sich in Vorbereitung auf den Wahlkampf strategisch zu positionieren. Auch Politikberater Thomas Hofer glaubt, dass es darum geht, verloren gegangenes Terrain zurückzuerobern. Beide warnen vor gefährlichen Tendenzen in dieser Art der Auseinandersetzung.

Normal und radikal

Stainer-Hämmerle vermutet, dass es der Volkspartei vor allem darum geht, Ängstliche und Unzufriedene anzusprechen, speziell jene, die früher unter Sebastian Kurz von der FPÖ zur ÖVP wechselten. Auch Personen, die bisher der Wahl fernblieben, kämen infrage. Mit dem Komplex Zuwanderung ließe sich nicht mehr so wie früher punkten, bei Corona wenig der FPÖ entgegensetzen. Anders sieht es bei sogenannten Kulturkampf-Themen aus. „Es wird keine Unterscheidung zwischen normal und abnormal vorgenommen, sondern zwischen normal und radikal“, sagt Stainer-Hämmerle. Die Erzählung lautet ihr zufolge beispielsweise: „Es gibt kleine radikale Gruppen, die uns verbieten wollen, gewisse Dinge zu sagen, mit dem Auto zu fahren und Schnitzel zu essen.“ Auch Fragen, ob Themen rund um LGBTQ+ so viel Platz einnehmen, in der Sprache gegendert oder der Klimawandel gleich so radikal bekämpft werden müsste, spielten mit hinein.

Auch Politikberater Hofer verweist auf die FPÖ. Sie hätten es seit geraumer Zeit geschafft, ihren Markenkern wiederzubeleben, und greife nun alles Mögliche auf, von den Anti-Corona-Maßnahmen, politischer Korrektheit bis hin zur Vorgangsweise gegen den Klimawandel, um die Politik der Bundesregierung als falsch und eben nicht normal darzustellen. „Da versucht die ÖVP hineinzugehen. Man teilt sich immerhin seit 2017 an die 500.000 bis 600.000 Wählerinnen und Wähler.“ In diesem Segment, in dem auch Kurz früher sehr gut abgeschnitten habe, versuche sie Boden zurückzugewinnen. „Man grenzt sich damit auch ab vom Koalitionspartner.“ Im Übrigen steigen Hofer zufolge die Grünen gerne mit ein. Er erinnert etwa an Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), der Aussagen von Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) als „präfaschistoid“ bezeichnet hat. „Sie haben ebenfalls ein Problem mit ihren Zielgruppen.“

Stainer-Hämmerle glaubt, dass Strategie Gefahren mit sich bringt. „Wenn man etwa sagt, dass alle Klimakleber radikal sind, dann suggeriert das, dass über ihre Forderungen gar nicht mehr diskutiert werden muss.“ Es handle sich um eine Art Diskurs, der auf Inhalte verzichte, indem Positionen Andersdenkender als radikal bezeichnet würden – im Unterschied zu den eigenen „normalen“ Ansichten. „Jeder Vordenker wäre in diesem Fall radikal.“ Auch Hofer sieht die Art der Auseinandersetzung als problematisch und spricht von einer „Emokratie.“ Wohin das letzten Endes führen könne, zeige sich am Beispiel USA. „Der Ex-Präsident sagt, die Wahl wurde ihm gestohlen. Alle Gerichte bestätigen das Gegenteil, aber er hat auf Emotion gesetzt. Die Zielgruppe sieht eine Hexenjagd.“ Zahlen, Daten und Fakten würden auf der Brachialebene ignoriert, eine Diskussion somit unmöglich gemacht und die Fronten zusehends verhärtet. „Das ist die Gefahr an einer solchen Art der Sprache.“

Warnung des Bundespräsidenten

Nehammer lud sein Video hoch, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen in seiner Rede bei den Bregenzer Festspielen vor ausgrenzender Sprache gewarnt hatte. Der allgemeinen Einschätzung zufolge spielte er, ohne Namen zu nennen, auf ÖVP, aber auch auf SPÖ und FPÖ an. Der Bundespräsident fragte: „Wer sind unsere Leut‘? Bin ich dabei? Sind uns die anderen dann egal? Wer sagt, wer dazu gehört und wer nicht? Wer bestimmt, wer normal ist und wer nicht?“ Solche Begriffe absolut zu verwenden, sei gefährlich. „Er hat die drei mittleren Parteien angesprochen. Es war aber nicht so konkret, dass sie sich persönlich betroffen fühlen müssen“, sagt Stainer-Hämmerle. Umso heftiger sei Nehammers Reaktion ausgefallen, etwa, indem er im Video festhielt: „Wir werden uns nicht von einigen Wenigen die Worte verbieten lassen.“ Die Politologin warnt: „Wer sich gegenseitig beschädigt, riskiert am Ende, dass alle an Ansehen verlieren.“