Wie die Teuerung die Betreuung von Asylwerbern belastet

Schwarzach Ob Personal, Energie oder Lebensmittel: Die Teuerung wirkt sich auch im Asylbereich aus. So machen die gestiegenen Kosten den Quartiersbetreibern ordentlich zu schaffen. In Vorarlberg hebt die Caritas auch die Belastungen für die Bewohnerinnen und Bewohner hervor, zumal die Lebenserhaltungskosten hierzulande höher seien als in anderen Bundesländern.

Zusatz gefordert

Die Problematik hat diese Woche bereits die Flüchtlingsreferenten der Länder auf den Plan gerufen. In einer außerordentlichen Konferenz unterstrichen sie ihre Forderungen an das Innenministerium von Gerhard Karner (ÖVP). Die Länder drängen auf eine Zusatzvereinbarung zwischen Bund und Ländern zu jener zur Grundversorgung. Der in Vorarlberg zuständige Landesrat Christian Gantner (ÖVP) konnte bei der Videoschaltung aus Termingründen nicht teilnehmen. Das Thema steht dann aber ohnehin bei der nächsten ordentlichen Konferenz der Flüchtlingsreferenten wieder im Fokus. Sie findet voraussichtlich im September in Kärnten statt.

Das Innenministerium hatte zuvor bereits auf eine rückwirkende Erhöhung der Kostenhöchstsätze per 1. März hingewiesen. Außerdem habe der Bund eine gesetzliche Grundlage für die Auszahlung eines Teuerungsausgleichs für organisierte und private Quartiersgeber geschaffen. Umsetzung und Auszahlung obliege den Ländern.

Wie der Vorarlberger Caritas-Direktor Walter Schmolly im VN-Gespräch ausführt, wirken sich die höheren Kosten auf Organisationen oder Private aus, die Unterkünfte zur Verfügung stellen, aber auch auf die Asylwerbenden selbst. So seien für den täglichen Lebensunterhalt 8,70 Euro für einen Erwachsenen vorgesehen. „Das ist absolut an der Grenze. In Vorarlberg ist die Situation noch einmal besonders schwierig, da die Lebenshaltungskosten höher sind.“ Viele Menschen seien daher auf den Verein Tischlein deck dich angewiesen. Oft bräuchten sie beispielsweise zu Schulbeginn auch eine zusätzliche Unterstützung.

Bezüglich der Quartiergeber verweist Schmolly auf unterschiedliche Situationen für Unterbringung und Betreuungsaufwand – zum Beispiel, was die Struktur der Unterkünfte angeht, die Belegungsmöglichkeiten oder die Zusammensetzung der Bewohnerinnen und Bewohner. Das Land rechne daher nicht über einen einheitlichen Tagsatz ab. Vielmehr gebe es eine engmaschige Abstimmung mit den Betreuungsorganisationen. „Man schaut Woche für Woche, was es wirklich konkret braucht und ausschließlich das wird vom Land in Auftrag gegeben. Die anfallenden Kosten werden dann übernommen.“ Schmolly zufolge handle es sich unterm Strich wohl um das kostengünstigste Modell für das Land. Die Auswirkungen der Teuerung spüre die Caritas vor allem bei den Personalkosten, aber auch den Lebensmitteln und den Energiekosten.

Weniger Anträge als im Vorjahr

Bei den Asylzahlen hat sich unterdessen der Trend der letzten Monate fortgesetzt: Die Zahl der Anträge ist in Österreich zuletzt weiter zurückgegangen. Nach den jüngsten Daten des Innenministeriums vom Mai sind 4354 Ansuchen gestellt worden. Im selben Monat des Vorjahres waren es noch 6030. „Die Verteilung der Menschen auf die Länder erfolgt natürlich zeitverzögert“, sagt der Caritas-Direktor. Doch spürbar sei der Rückgang durchaus. „Wir haben seit mehreren Wochen stabile Zahlen.“

Das verdeutlichen die Daten des Landes: Das Büro von Landesrat Gantner teilt mit, dass sich derzeit 3244 Menschen in Vorarlberg in der Grundversorgung befinden. Es handelt sich um 1681 Asylwerbende und 1563 ukrainische Kriegsvertriebene, welche einen Sonderstatus haben. Diese Zahl hat sich seit Monaten nicht wesentlich verändert. Vorarlberg konnte den Angaben zufolge aber seine mit dem Bund vereinbarte Quote zur Unterbringung von Flüchtlingen erneut steigern: Sie beträgt 88 Prozent. Damit liegt das Land hinter Wien und dem Burgenland auf dem dritten Platz. Genaue Zahlen zu den Unterkünften waren auf VN-Anfrage nicht zu bekommen. Nur: In 82 von 96 Gemeinden gibt es Quartiere. Darunter ist das größere Erstaufnahmezentrum in Nenzing, das von der ORS geführt wird. Im April waren 564 Unterkünfte privat, 266 von der Caritas organisiert. Das habe sich bis heute nur marginal verändert.