Innenminister im Interview: “Cobra im Land macht exzellenten Job”
Karner über Zukunft des Einsatzkommandos im Land und Anreize für Polizei-Nachwuchs.
schwarzach Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) war zu Wochenbeginn zu Besuch in Vorarlberg. Der Anlass: 22 Frauen und zwölf Männer haben die Polizeischule abgeschlossen. Bei einem Festakt am Montag im Spannrahmen in Hard erhielten sie ihre Abschlussdekrete. “Wir wollen und müssen auch im Polizeiberuf attraktiver werden”, sagte Karner später im Interview mit Vorarlberg-LIVE-Moderator Pascal Pletsch über den aktuell hohen Bedarf an Polizeikräften. In diesem Zusammenhang thematisierte der Innenminister beispielsweise die Erhöhung des Gehalts für Polizeischülerinnen und Polizeischüler mit Jahresbeginn. Künftig würden diese auch das Klimaticket für die Ausbildung erhalten. Neben Erleichterungen beim Führerschein nannte der Minister etwa auch eine Prämie für die Anwerbung als Beispiele für Anreize.
“Sehr oft Einzeltäter”
Was die aktuell größten Gefährdungsszenarien in Österreich angeht, verwies Karner auf den Verfassungsschutzbericht. Zunächst thematisierte er den Rechtsextremismus, weiters den islamistischen Extremismus und die Staatsverweigerer-Szene. Unter Beobachtung stünden auch radikale Klimaaktivisten. Der Minister betonte: “Im Wesentlichen haben wir uns sehr oft mit Einzeltätern auseinanderzusetzen, die sich zunehmend im Internet auch radikalisieren. Wir haben das bei den islamistischen Extremisten gesehen, aber auch bei den Rechtsradikalen, die sich über die organisierte Kriminalität, über Drogenhandel ihre Geschäfte hier finanzieren.” Entscheidend sei, dass die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst konsequent eingeschritten sei.
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Im Interview äußerte sich Karner auch zu den Debatten rund um den Standort des Einsatzkommandos Cobra in Vorarlberg. Im März hat der ehemalige Leiter seinen Ruhestand angetreten. Bis heute gibt es keinen Nachfolger. Die Frage, ob das ein Indiz ist, dass es über kurz oder lang keine Cobra mehr im Land geben wird, verneinte der ÖVP-Politiker. “Die Cobra in Vorarlberg macht einen exzellenten Job und wird auch bald wieder eine entsprechende Leitung bekommen.”