Um Kopf und Kragen

Da hat sich einer wohl um Kopf und Kragen geredet. Noch vor zwei Wochen galt Andreas Babler als Zukunftshoffnung, der in seiner Partei wieder ein Feuer entfacht, hofiert von der Twitteria und möglicher Kanzlerkandidat. Dann hat er sich in einen Wirbel hineingeredet, sich als Marxist bezeichnet und das kurz danach wieder dementiert.

Doskozil hat im Burgenland gezeigt, dass er Wahlen gewinnen kann.

Vermutlich hatten ihm in der Zwischenzeit seine Berater verdeutlicht, dass der Begriff historisch schwer belastet ist. Auf Marx haben sich Stalin und später Mao berufen, die Millionen Andersdenkender ermorden ließen. Zumindest die verheerenden Auswirkungen des Marxismus in Osteuropa nach dem Zweiten Weltkrieg bis zum Fall des Eisernen Vorhangs müssten auch Babler, Jahrgang 1973, ein Begriff sein. Und dann holte ihn auch noch seine Vergangenheit ein. Er war einst für die Abschaffung des Bundesheeres. Das macht sich im Angesicht des Ukraine-Kriegs heute nicht mehr so gut.

Noch vor drei Jahren (!) hat er die EU bezeichnet als „das aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat“. Die EU sei in ihrer Doktrin schlimmer als die NATO, nämlich ein imperialistisches Projekt mit ein paar Sozialstandards. Die EU macht sicher Fehler, aber etwas ist sie nicht, nämlich aggressiv. „Peinlich, naiv, unpolitisch, kindisch und geschichtsvergessen“ hat das der Politologe Anton Pelinka genannt. Das dürften sich auch etliche Delegierte am SPÖ-Parteitag gedacht haben, die sich vom zukünftigen Vorsitzenden ein klares Bekenntnis zu Europa erwartet hatten, zumal Babler einst sogar den EU-Austritt Österreichs verlangt hat. Spätestens beim Parteitag hätte er erklären können, wie sein Konzept eines geeinten Europas aussieht. Hat er nicht, auch wenn die Rede fulminant beklatscht wurde. Staatsmänner sehen anders aus.

Man fragt sich, wie Babler überhaupt zu einem ernstzunehmenden Kandidaten um den Parteivorsitz geworden ist. Nun, er spricht in einer einfachen Sprache, die jeder versteht. Viel weniger abgehoben als Rendi-Wagner. Er hat glaubwürdig vermittelt, sich „für den kleinen Mann“ einzusetzen. Forderungen wie die 32-Stunden-Woche, bei vollem Lohnausgleich, sind beim linken Parteiflügel sicher gut angekommen. Aber die Mehrheit der Delegierten hatte wohl Zweifel an seinen Fähigkeiten und hat, vielleicht zähneknirschend, jenem Mann den Vorzug gegeben, der mit seinen ständigen illoyalen Attacken zur Abwahl von Rendi-Wagner wesentlich beigetragen hat.

Doskozil hat im Burgenland gezeigt, dass er Wahlen gewinnen kann. Doch nun muss er zunächst eine total zerstrittene Partei wieder einen und den Partei-Apparat wieder auf Vordermann bringen. Das wird angesichts der gegenseitigen Verletzungen ein schweres Unterfangen. Thematisch muss er mehr bringen als eine von der FPÖ gar nicht so weit entfernte Migrations-Politik. Er wird mit dem punkten wollen, womit er im Burgenland reüssiert hat: Mindestlohn von 2.000 Euro im Landesdienst, Anstellung pflegender Angehöriger, Super-Gehälter, um junge Ärzte anzulocken, Erwerb von Sozialwohnungen. Alles nach dem Motto „koste es, was es wolle“. Der Klimaschutz spielte für ihn am Parteitag – wie auch für Babler – keine Rolle. In der ersten Rede nach seiner Wahl hat er Koalitionen mit FPÖ und ÖVP ausgeschlossen. Nach Stand heute geht sich die offenbar angestrebte Ampel-Koalition SP-Grüne-Neos bei weitem nicht aus, abgesehen davon, dass dabei z. B. auch die Neos mitspielen müssten. Auch wenn das manche nicht gerne hören: Ein Wahlkämpfer Doskozil wird auch seine Stimm-Probleme in den Griff bekommen müssen.