Lage der SPÖ: Katerstimmung am 1. Mai

Schwarzach, Wien Der 1. Mai, der Tag der Arbeit, ist der höchste Feiertag für die Sozialdemokratie. In Vorarlberg plant die SPÖ eine Maifeier in Bregenz Hafen. In Wien, der SPÖ-Hochburg schlechthin, lädt die Partei wie jedes Jahr zum traditionellen Maiaufmarsch an den Rathausplatz. Dort soll auch die Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner sprechen. Doch die Lage ist derzeit schwierig für die Partei. Heuer setzte es herbe Verluste bei Landtagswahlen in Niederösterreich, Kärnten und zuletzt in Salzburg. Dazu kommt die noch ungeklärte Vorsitzfrage. „Natürlich befindet sich die SPÖ in der Krise, sogar mehrfach“, sagt dazu der Politikberater Thomas Hofer.

“Unsägliche” vierte Option

Der Experte verweist im VN-Gespräch zunächst auf die Mitgliederbefragung. Seit 24. April bis zum 10. Mai können die rund 148.000 Parteimitglieder darüber abstimmen, wen sie künftig an der Bundesspitze sehen möchten. Kandidaten sind neben Rendi-Wagner der burgenländische Landeshauptmann Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Die endgültige Entscheidung fällt bei einem Sonderparteitag Anfang Juni in Linz. Hofer kritisiert die Art und Weise, wie die Befragung über die Bühne geht. In diesem Zusammenhang nennt er etwa die „unsägliche“ vierte Option auf dem Stimmzettel, die man ankreuzen kann, wenn man keinen der genannten Kandidaten an der Spitze sehen will. Auch der Umstand, dass es zwölf Tage dauert, bis ein Ergebnis vorliegt und unklar bleibt, ob es eine Stichwahl gibt, könne der Partei weiteres Ungemach bringen, sagt Hofer.

Der Politikberater konstatiert: „In einer Zeit, in der die Regierung in der Defensive ist, schafft es die größte Oppositionspartei gar nicht, davon zu profitieren. Sie ist in den meisten Umfragen auf Platz drei zurückgefallen.“ Dazu komme ein „Angriff von links“ in Form der Kommunisten, Stichwort Salzburg oder Steiermark. Bei der Salzburger Landtagswahl war es der KPÖ plus gelungen, aus dem Stand fast zwölf Prozent der Stimmen zu holen. In Graz stellt die Partei mit Elke Kahr die Bürgermeisterin. „Man darf so etwas nicht unterschätzen“, sagt Hofer. Die Situation auf Bundesebene sei aber doch eine andere als in den Ländern.  

Zwar handelt es sich nach den Schilderungen des Experten auch nicht um das erste Mal, dass sich Gräben in der Partei auftaten. Hofer will in diesem Zusammenhang keinen Vergleich mit dem Bürgermeister-Duell zwischen Michael Ludwig und Andreas Schieder 2018 ziehen. Dieses sei sehr gesittet abgelaufen. Er verweist aber auf den Maiaufmarsch 2016 in der Bundeshauptstadt, als der damalige SPÖ-Kanzler Werner Faymann lautstark von der eigenen Basis ausgebuht wurde.

Grundsätzlich hält er aber fest: „Die Stärke der SPÖ war früher immer die Geschlossenheit, die Kommunikation nach außen. Im Gegensatz zur ÖVP.“ Natürlich komme es hin und wieder zu Diskussionen, dies sei per se nicht schlimm. Aktuell, im Zuge der Mitgliederbefragung, ortet Hofer aber “persönliche Wunden, Rachekultur, sogar Ansätze von Dirty Campaigning“, also das bewusste Schlechtmachen des Konkurrenten, der Konkurrentin. „Alle Lager müssen die Empfindlichkeiten und die emotionalen Ausbrüche einstellen.“ Nach der Mitgliederbefragung gelte es, rasch wieder Geschlossenheit, Einigkeit nach außen herzustellen. Dann könne die SPÖ auch wieder besser auf dem Wählermarkt reüssieren.

Vorsitzfrage im Land auch ungelöst

Auch in Vorarlberg hat die SPÖ nach wie vor mit einer ungeklärten Vorsitzfrage zu kämpfen. Denn die aktuelle Parteichefin Gabriele Sprickler-Falschlunger hatte frühzeitig erklärt, nur übergangsweise zur Verfügung zu stehen. Die Suche nach einer Nachfolgerin, einem Nachfolger zieht sich aber bereits über Monate. Gute Chancen werden Mario Leiter, dem Polizeikommandanten von Bludenz und früheren Stadtparteichef nachgesagt. Bei Anfragen dazu wollte Sprickler-Falschlunger den Gremien nicht vorgreifen. Bei Vorarlberg LIVE bekräftigte sie zuletzt: „Das wird Ende Juli definitiv geklärt sein.“