Was Sie über den Dreikampf um die SPÖ-Spitze wissen müssen

Schwarzach, Wien Die Salzburger Landtagswahl ist geschlagen. Nun haben die SPÖ-Mitglieder die Wahl. Am Montag startete die Befragung über den künftigen Parteivorsitz.

Um was geht es bei der SPÖ-Mitgliederbefragung?

Die Parteimitglieder sollen entscheiden, wer die Sozialdemokraten im Bund künftig anführen und als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat in die nächste Nationalratswahl ziehen soll. Es gibt drei Kandidaten: Die amtierende Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Die endgültige Entscheidung liegt allerdings bei einem Parteitag Anfang Juni. Die Befragung startete am Montag und soll bis 10. Mai dauern. Ein Ergebnis könnte dann am 22. Mai vorliegen.

Wer kann wie abstimmen?

Wahlberechtigt sind die rund 148.000 SPÖ-Mitglieder. Die Befragung hat enormes Interesse an der Partei ausgelöst, etwa 9000 traten neu bei. Das Prozedere gestaltete sich anfangs indes recht chaotisch. Mehr als 70 Personen bewarben sich für den Vorsitz. Daraufhin zogen die Parteigremien Hürden ein: Unter anderem benötigten die Interessenten 30 Unterstützungserklärungen von SPÖ-Mitgliedern. Dadurch blieb es bei den drei bekannten Kandidaten. Auf dem Stimmzettel gibt es allerdings noch eine vierte Option: Parteimitglieder können angeben, dass sie sich keinen der angegebenen Personen als SPÖ-Chef wünschen. Die Abstimmung erfolgt online oder per Post.

Was passiert auf dem Sonderparteitag im Juni?

Am 3. Juni ist der Sonderparteitag in Linz angesetzt. Dort fällt die endgültige Entscheidung. Allerdings könnte es noch Überraschungen geben. Rendi-Wagner und Doskozil haben zwar angekündigt, das Votum der Mitglieder akzeptieren zu wollen und auf dem Parteitag nicht zu kandidieren, sollten sie verlieren. Babler will hingegen die Möglichkeit einer Stichwahl nicht ausschließen. Sollte keiner der Bewerber eine absolute Mehrheit machen, sei es für ihn „eine Frage des Respekts“ den Mitgliedern gegenüber, sagte der Traiskirchner Bürgermeister. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass es beim Parteitag einen Überraschungskandidaten geben könnte. Viele Parteimitglieder rätselten in diesem Zusammenhang über die vierte Abstimmungsoption auf dem Stimmzettel.   

Wer sind die Unterstützerinnen und Unterstützer der drei Kandidaten?

Der parteiinterne Wahlkampf ist längst angelaufen. Doskozil und Babler haben eigene Programme vorgelegt und touren durch die Bundesländer. Babler hat im April Bregenz einen Besuch abgestattet. Ob Doskozil nach Vorarlberg kommt, ist indes noch offen. Rendi-Wagner war zuletzt etwa bei den sozialdemokratischen Gewerkschafterinnen aufgetreten. Sie erklärte aber, dass sie das als Teil ihrer Arbeit als Vorsitzende sehe. Alle Kandidaten konnten bereits Unterstützer in der Partei gewinnen. Zuletzt sorgte Rendi-Wagner mit einer prominenten Unterstützerrunde für Aufsehen. Die roten Altkanzler Franz Vranitzky, Viktor Klima, Alfred Gusenbauer und Werner Faymann stellen sich hinter sie, ebenso wie die Spitzen der mächtigen Wieder SPÖ und der frühere Bundespräsident Heinz Fischer. Auffallend ist, dass Faymann-Nachfolger Christian Kern in dieser Liste fehlt. Doskozil ist bei vielen Bürgermeistern populär, Babler gilt als „Basis-Kandidat.“ Die Sozialistische Jugend steht zum Beispiel hinter ihm.

Wie haben sich Vorarlberger Sozialdemokraten positioniert?

SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger machte früh und eindeutig klar, dass aus ihrer Sicht Rendi-Wagner weiterhin Parteichefin bleiben soll. Viele Vorarlberger Sozialdemokraten wollten sich aber noch nicht deklarieren. Dazu zählt etwa Mario Leiter, Polizeikommandant von Bludenz und früherer Stadtparteichef, dem gute Chancen auf den künftigen Vorsitz im Land nachgesagt werden. Auch der SPÖ-Klub im Landtag um die geschäftsführende Klubobfrau Manuela Auer äußerte sich nicht.

Zu den bekannten Unterstützern von Babler zählt indes der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. Außerdem gab kürzlich der Vorarlberger SPÖ-Nationalratsabgeordnete Reinhold Einwallner bekannt, sich für Doskozil als Parteivorsitzenden auszusprechen.