Rendi-Wagner, Doskozil oder Babler? Das sagen Vorarlberger Sozialdemokraten
Noch nicht jeder will sich in Sachen Mitgliederbefragung festlegen. So manche oder mancher hat aber schon eine klare Position.
Schwarzach Seit dieser Woche ist klar: Drei Personen werden auf dem Stimmzettel für die SPÖ-Mitgliederbefragung stehen. Es sind die bisherige Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Die Vorarlberger SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger hat sich schon früh klar und deutlich hinter die amtierende Vorsitzende gestellt und nicht mit Kritik an Doskozil gespart. Eine Empfehlung an die Landesparteimitglieder gab es von ihr aber nicht. Andere bekannte Vorarlberger Sozialdemokraten wollen sich auch noch nicht in die Karten schauen lassen.
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Klub bleibt schweigsam
Der SPÖ-Klub im Landtag verzichte auf öffentliche Äußerungen dazu, erklärt etwa die geschäftsführende Klubobfrau Manuela Auer auf VN-Anfrage. Auch Mario Leiter legt sich noch nicht fest. Dem derzeitigen Polizeikommandant von Bludenz und früheren Stadtparteichef werden momentan gute Chancen auf den künftigen Vorsitz im Land nachgesagt. „Ich bin ganz offen“, sagt er zu den drei Kandidaten auf Bundesebene. Erfreulich sei, dass es drei kompetente und bekannte Personen gebe. Nun gelte es, die Programme und Auftritte von Rendi-Wagner, Doskozil und Babler abzuwarten und sich eine Meinung zu bilden. Dass es zur Mitgliederbefragung kommt, begrüßt Leiter.
Der Nationalratsabgeordnete Reinhold Einwallner will sich ebenfalls noch nicht festlegen – auch wenn er bereits zu einem Kandidaten tendiere, wie er den VN verrät. Dies werde er aber zeitnah bekannt geben. Auch der Dornbirner Stadtrat Markus Fäßler spricht sich noch für keine Kandidatin, keinen Kandidaten aus. Wie Leiter findet auch er: „Alle drei sind sehr fähig.“ Eine Empfehlung wolle er nicht abgeben, jeder solle sich selbst ein Bild machen. Er persönlich habe auch noch keine Präferenz, wer das Rennen machen soll.
Ziemlich deutlich äußert sich hingegen Landesfrauenvorsitzende Olga Pircher. Wie Sprickler-Falschlunger stellt sich die Bludenzer Stadtvertreterin hinter Rendi-Wagner. „Die Vorsitzende hat die Partei in einer schwierigen Situation übernommen. Sie leistet gute Arbeit, gerade für die Frauen, für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie für soziale Themen“, bekräftigt die Sozialdemokratin. Eine Mitgliederbefragung hätte sie auch nicht für nötig erachtet. Es bleibe nun nur zu hoffen, dass nach Befragung und Parteitag endlich Ruhe in die Partei einkehre. Die personelle Diskussion schade der SPÖ. Denn gerade jetzt gebe es viele Themen, denen sich die Partei aus Pirchers Sicht dringend annehmen sollte. Sie nennt in diesem Zusammenhang etwa die Strompreise, Mietenerhöhungen, teurer gewordene Lebensmittel oder Gratis-Kinderbetreuung.
“Herz am richtigen Fleck”
Einen anderen Kandidaten bevorzugt wiederum der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch. “Ich persönlich werde Andi Babler wählen”, sagt er zu den VN. Er kenne ihn bereits seit vielen Jahren und bewundere seine Tätigkeit in Traiskirchen, wo sich das große Asyl-Erstaufnahmezentrum befindet. “So oft wurde Babler im Stich gelassen von der Regierung. Trotzdem wurde er in Traiskirchen mit überwältigender Mehrheit gewählt. Er hat das Herz am richtigen Fleck und macht Politik für die Menschen.”
Für den Bürgermeister aus Niederösterreich spricht sich auch Elias Wehinger, Chef der Jungen Generation und stellvertretender SPÖ-Vorsitzender in Feldkirch, aus. „Ich unterstütze Babler. Er stellt die Systemfrage“, sagt Wehinger, bekräftigt aber, dass es sich um seine persönliche Ansicht handle. Er ist sich sicher: “Mit Babler lässt sich an den großen Schrauben drehen.” Umso wichtiger sei das in einer Zeit, in der die Menschen zum Teil nicht mehr wüssten, ob sie kochen oder heizen könnten. Ähnlich äußert sich JG-Landessekretär Valentin Fetz, der aus seiner Unterstützung für Babler kein Geheimnis macht. Lange Zeit hätten sozialdemokratische Parteien in Europa im Zuge eines „neoliberalen Prozesses“ an Glaubwürdigkeit verloren, sagt Fetz. „Ich habe den Eindruck, und das zeigen auch seine Wahlergebnisse, dass man mit einer Sozialdemokratie, die sich mit sich selbst versöhnt, viel erreichen kann.“
Der Traiskirchner Bürgermeister hatte diese Woche eine Reise durch die Bundesländer begonnen, die ihn am Sonntag nach Bregenz führen wird. Doskozil führt ebenfalls eine „Freundschaft-Tour“ durch Österreich. Die Befragung der rund 148.000 Parteimitglieder läuft von 24. April bis 10. Mai. Ein Ergebnis könnte es am 22. Mai geben. Im Juni folgt ein Sonderparteitag, wo die endgültige Entscheidung fällt. Nähere Details zu den Modalitäten könnten heute, am Donnerstag, bekannt werden: Dann finden die nächsten Gremiensitzungen in Wien statt.