Neuer Vorarlberger SPÖ-Chef soll Ende Juli feststehen

Bregenz Die SPÖ kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Grund dafür ist das Hin und Her rund um den künftigen Vorsitz im Bund. Aber auch die Vorarlberger SPÖ sucht seit längerem einen neuen Chef, eine neue Chefin. Der Parteinachwuchs will den Fokus nun wieder auf die Grundwerte der Sozialdemokratie lenken, und zwar mit einem Veranstaltungsprogramm vor dem 1. Mai, dem sogenannten Sozi-Advent, wie der Vorsitzende der Jungen Generation, Elias Wehinger, bei einem Pressetermin ausführte. SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger verriet dabei, dass die Vorsitzsuche im Land mit Ende Juli abgeschlossen sein soll.

Zwei Kandidaten

Sprickler-Falschlunger hatte die Partei 2021 nach heftigen internen Turbulenzen übernommen. Sie machte von Anfang an deutlich, dass sie diese Funktion nur übergangsweise ausübt. Die Suche nach einem neuen Vorarlberger SPÖ-Vorsitzenden gestaltet sich zäher als wohl eingangs gedacht. Bei dem Pressetermin am Montag in Bregenz bekräftigte Sprickler-Falschlunger, dass der Prozess im Sommer abgeschlossen sein soll. „Ich will keinen zeitlichen Druck machen.“ Aber: Ende Juli würde alles erledigt sein. Es gebe momentan noch zwei männliche Bewerber, wobei einer sich unsicher sei. Offen bleibt, ob es extra einen Sonderparteitag gibt. Wie die VN berichtet haben, verdichteten sich zuletzt die Hinweise, dass Mario Leiter, derzeit Polizeikommandant von Bludenz und früherer Stadtparteichef, gute Aussichten auf den Landesvorsitzenden hat.

Die SPÖ-Chefin kritisierte zudem die Vorgänge im Bund. Nach der Landtagswahl in Salzburg ist eine Mitgliederbefragung geplant; sie ist von 24. April bis 10. Mai angesetzt. Nach der Befragung kommt es im Juni zum Sonderparteitag, wo die endgültige Entscheidung fällt. Mehr als 70 Personen wollen Bundes-Vorsitzender oder -Vorsitzende werden, 69 Männer und vier Frauen. Aktuell wird gerade geprüft, wer die nötigen Voraussetzungen erreicht hat, um tatsächlich anzutreten, darunter 30 Unterstützungserklärungen. Die drei Favoriten, die amtierende Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler haben dieses Ziel freilich schon erreicht. Wie es bei den anderen, darunter einem bisher unbekannten Vorarlberger aussieht, war zu Wochenbeginn noch offen. Rund 9000 Menschen sind neu der SPÖ beigetreten, etwa hundert im Land.

Sie sei mit Blick auf das SPÖ-Statut gegen die Mitgliederbefragung gewesen, sagte Sprickler-Falschlunger, die in den Gremiensitzungen in Wien mit dabei war und sich schon früh klar hinter Rendi-Wagner stellte. Letztlich habe es sich um einen Kompromiss aus dem vorgebrachten „Sammelsurium an Wünschen“ gehandelt. Unterschätzt habe sie indes die hohe Anzahl an Personen, welche den Bundes-Vorsitz übernehmen wollen und eine Hürde fälschlicherweise zunächst nicht als nötig erachtet. Sie unterstreicht: „Es gibt keinen Wunderwuzzi, keinen Messias, keinen Weihnachtsmann.“ Die Partei müsse sich wieder auf Inhalte besinnen. „Die Politik wird zunehmend personalisiert, deshalb ist das schwierig geworden.“

Ein Zurück zu den sozialdemokratischen Inhalten will indes auch die Junge Generation, wie deren Chef Elias Wehinger in Bregenz ausführte. Um Weihnachten, die sogenannte Sozi-Weihnacht, ging es aber auch in seinen Ausführungen. Damit gemeint ist der 1. Mai. Deshalb wollen die Jungen in der Partei davor „Sozi-Advent“ feiern und haben Veranstaltungen geplant, etwa eine Exkursion in den Landtag oder einen Gedenkmarsch für die Opfer des Faschismus und Nationalsozialismus in Bregenz. „Auch Nicht-Mitglieder sind eingeladen“, sagte der stellvertretende Feldkircher Parteivorsitzende. Transparenz, Verteilungsgerechtigkeit und Antifaschismus sollen im Vordergrund stehen. Den 1. Mai will die SPÖ dann in Bregenz feiern.