SPÖ-Vorsitz: Gibt es eine Stichwahl?
Noch ergeben sich Fragezeichen. Frist für die Bewerber ist aber nun erst einmal beendet. Jetzt wird geprüft.
Schwarzach, Wien In der SPÖ rückt die Mitgliederbefragung langsam, aber sicher näher. Am Freitag endet die Frist für die Bewerberinnen und Bewerber. Sie mussten die notwendigen 30 Unterstützungserklärungen von Parteimitgliedern und einige weitere Unterlagen abgeben. Insgesamt interessieren sich mehr als 70 Personen für den künftigen SPÖ-Vorsitz, darunter auch ein Vorarlberger. Ob er die nötige Hürde geschafft hat, war zunächst noch ungewiss. Ungewissheiten gibt es rund um den Sonderparteitag am 3. Juni. Vorarlbergs SPÖ-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger kann sich eine Stichwahl vorstellen, falls keine Interessentin, kein Interessent auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommt. Nicht alle in der Partei sehen das so.
Großes Interesse
Die aussichtsreichsten Kandidaten sind die bisherige Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, der Landeshauptmann des Burgenlands, Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Sie gaben am Freitagmittag fristgerecht ihre Unterstützungserklärungen ab. Rendi-Wagner reichte die Unterstützung von 100 Mitgliedern ein, und Doskozil 440. Babler bekam nach Angaben einer Sprecherin sogar mehr als 2000 Unterstützungserklärungen.
Wie die VN berichteten, hat die Mitgliederbefragung großes Interesse an der Partei ausgelöst. Insgesamt 73 Menschen hatten sich für den Vorsitz beworben, 69 Männer und nur vier Frauen. Wie ein Rundruf mit der “Tiroler Tageszeitung”, den “Oberösterreichischen Nachrichten”, sowie der “Kleinen Zeitung” ergeben hat, gibt es neben dem Vorarlberger Bewerber insgesamt 17 aus Niederösterreich, sieben aus der Steiermark, sechs aus Oberösterreich, vier aus dem Burgenland, zwei aus Kärnten und ebenfalls zwei aus Tirol. Über Salzburg und Wien war nichts Genaueres herauszufinden. Wer letztlich neben dem Favoritentrio die nötigen Unterschriften schaffte, blieb ebenfalls ungewiss. Rund 9000 neue Mitglieder traten der SPÖ neu bei. In Vorarlberg waren es etwa 100.
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Diese Woche legten die Gremien auch den genauen Modus fest. Neben den 30 Unterstützungserklärungen ist unter anderem ein Strafregisternachweis, das Bekenntnis, in Österreich passiv wahlberechtigt zu sein und keiner anderen Partei anzugehören sowie ein Nachweis über den einbezahlten Mitgliedsbeitrag notwendig. „Das wird ganz genau kontrolliert“, sagt Sprickler-Falschlunger. So müssten etwa bei den 30 Unterschriften geprüft werden, ob sie wirklich von Mitgliedern kommen. Sie persönlich habe eine Unterstützungserklärung für Rendi-Wagner abgegeben, sagt die Vorarlberger SPÖ-Chefin, die sich schon früh hinter die amtierende Bundesvorsitzende gestellt hat. Eine Empfehlung an die Parteimitglieder im Land gebe es aber nicht.
Die Befragung ist zwischen 24. April und 10. Mai angesetzt und beginnt somit einen Tag nach der Landtagswahl in Salzburg. Geleitet wird sie von der beim vergangenen Parteitag eingesetzten Wahlkommission unter dem Wiener Harry Kopietz. Nach der Befragung folgt dann der Sonderparteitag. Die Frage, wie bindend das Befragungsergebnis ist, hat in der SPÖ Diskussionen ausgelöst. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach nur von einem „Stimmungsbild“. Eine Stichwahl war eigentlich nicht vorgesehen.
Rendi-Wagner und Doskozil erklärten bereits, auf dem Parteitag gar nicht erst anzutreten, sollten sie nicht Erste oder Erster werden. Andreas Babler wollte indes eine Stichwahl nicht ausschließen. Wenn nicht eine Person die absolute Mehrheit schaffe, sei es eine Frage des Respekts den Mitglieder gegenüber, sagte er zu Ö1. Eine klare Absage gab es von Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich. Sollte niemand auf die Absolute kommen, sei die erstplatzierte Person auf dem Parteitag zur Wahl vorzuschlagen, sagte er zu ATV.
„Wenn jemand über 50 Prozent der Stimmen kommt, ist die Sache klar“, meint wiederum Sprickler-Falschlunger. „Schafft das niemand, und das ist umso wahrscheinlicher, je mehr Kandidaten es gibt, dann soll es eine Stichwahl zwischen eins und zwei geben. Das ist meine Vorstellung.“ Klären müsse das im Endeffekt die Wahlkommission.
Überraschungsoption bleibt
Wie viele Interessenten es letztlich werden könnten, war am Freitag weiter offen. Die Vorarlberger SPÖ-Chefin nennt zudem die unwahrscheinliche, aber mögliche Option, dass jemand überraschend am Parteitag selbst nach Fristende noch kandidieren könnte. Dafür wären zwei Drittel der Delegierten-Stimmen nötig.