Fünf Kandidaten für den SPÖ-Vorsitz
Chefsuche bei den Vorarlberger Sozialdemokraten zieht sich aber noch.
Schwarzach Fest steht: Die Vorarlberger SPÖ braucht eine neue Chefin oder einen neuen Chef. Denn als Gabriele Sprickler-Falschlunger vergangenes Jahr erneut den Vorsitz der Sozialdemokraten übernahm, machte sie gleich klar, dass das nur übergangsweise der Fall sein wird. Doch wer es wird und wann die Entscheidung fällt, ist noch immer offen. Klar ist nur, dass es nicht so schnell geht wie ursprünglich gedacht. „Heuer wird es dazu nicht mehr kommen“, sagt Sprickler-Falschlunger, verrät aber: „Derzeit tut sich einiges.“ Es gebe fünf Kandidatinnen und Kandidaten. Namen will sie keine nennen.
Anfang 2023
Sprickler-Falschlunger ist als neue alte Chefin eingesprungen, nachdem es parteiintern zu heftigen Zerwürfnissen gekommen war, die auch offen ausgetragen wurden. Im VN-Sommergespräch hielt sie noch fest, dass sie ihr Engagement eigentlich auf Ende des Jahres beschränkt habe. Bis dahin werde eine Entscheidung fallen. Doch dazu kommt es nicht, die Sache verzögert sich. Anfang des nächsten Jahres werde es so weit sein, sagt die 66-Jährige. Dann soll feststehen, wer die SPÖ als Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2024 führt.
Geschäftsführende Klubobfrau im Landtag ist derzeit Manuela Auer. Sie hatte die Leitung interimistisch im November 2021 als bisherige Stellvertreterin von Thomas Hopfner übernommen. Er legte Klubvorsitz und Parteimitgliedschaft im Streit nieder, blieb aber wilder Abgeordneter. Auer ist auch Landessekretärin des ÖGB. Dieser sieht solche Doppelrollen offenbar nicht gerne. Sie werde die Klubführung nun zunächst weiterhin geschäftsführend ausüben, sagt Auer zu den VN. Damit sitze sie zwar im erweiterten Präsidium, habe im eigenen Klub aber keine Stellvertretung. „Würde ich als Klubchefin gewählt, hätte ich auch den Gehalt einer Klubchefin. Darauf verzichte ich.“ Sie habe wie die anderen Vorsitzenden jedenfalls den Zugang zu entsprechenden Informationen, deshalb funktioniere die Konstellation. „Aber wir brauchen eine Lösung.“ Nun gehe es für die Partei darum, sich für die kommende Wahl aufzustellen.
Unterstützung für Rendi-Wagner
Was das aktuelle Hin und Her um die Ausrichtung der Bundes-SPÖ angeht, haben die Vorarlberger Sozialdemokraten jedenfalls eine klare Position. Schon vor einigen Tagen stellte sich Sprickler-Falschlunger hinter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Die Zurufe des burgenländischen Landeshauptmannes Hans Peter Doskozil (SPÖ) seien entbehrlich, sagte sie. Die SPÖ Burgenland hatte mit einer von ihr in Auftrag gegebenen Umfrage für Aufsehen gesorgt. Demnach würde Doskozil als Kanzlerkandidat besser abschneiden als Rendi-Wagner.
Doskozil ist für seine restriktive Linie in der Asylpolitik bekannt. Kürzlich fiel auch die Parteichefin mit deutlichen Aussagen zum Thema auf: „Es kann nicht sein, dass sie alle in Österreich landen, obwohl es eine Außengrenze gibt. In Ungarn wird nicht kontrolliert. Das europäische Asylsystem funktioniert nicht“, sagte sie im Interview mit oe24.TV. Sprickler-Falschlunger meint dazu: „Ich sehe das gleich wie Rendi-Wagner.“ Sie spart auch nicht mit Kritik an der Vorarlberger ÖVP, was die Suche nach Flüchtlingsunterkünften angeht. „Man hat das schleifen lassen. Dabei wusste man, dass man die mit dem Bund vereinbarte Quote nicht erfüllt.“