FPÖ fordert Ende des Rauchverbots
Einschränkung für “Heizschwammerl”: Freiheitliche bringen Antrag ein, wieder in der Gastro rauchen zu dürfen.
Schwarzach Die Vorstellung, an einem Tisch im Gasthaus Platz zu nehmen und sich eine Zigarette anzuzünden, wirkt mittlerweile antiquiert. Seit 1. November 2019 gilt österreichweit absolutes Rauchverbot in der Gastronomie. Lange hat es gedauert, bis sich die Mehrheit im Parlament dazu durchgerungen hat, endgültig dem Nichtraucherschutz zuzustimmen, nachdem dieser von der ÖVP-FPÖ-Koalition 2018 vorübergehend wieder begraben wurde.
Entschließungsantrag
Nun wünschen sich die Freiheitlichen die Möglichkeit zurück, wieder in Innenräumen der Gastronomie und Hotellerie rauchen zu dürfen. Vergangene Woche brachten unter anderem die Abgeordneten Peter Wurm, Erwin Angerer und Gerald Hauser einen entsprechenden Entschließungsantrag im Nationalrat ein, der in Folge dem Ausschuss für Konsumentenschutz zugewiesen wurde.
Die Mandatare argumentieren, dass mit einem De-facto-Verbot für „Heizschwammerl“ das absolute Rauchverbot wieder aufgehoben werden sollte. Grund für den Vorstoß sind mögliche Energiesparmaßnahmen, die in Zusammenhang mit dem Energiekostenzuschuss für Unternehmen stehen könnten. Das Aus von Heizungen im Außenbereich wäre ein weiterer Kahlschlag für die Tourismus- und Freizeitwirtschaft, begründen die FPÖ-Abgeordneten. „Deshalb ist die einzige logische Konsequenz, dass die Möglichkeit der Einrichtung von Raucher- und Nichtraucherräumen in der Gastronomie auf freiwilliger Basis (…) erlaubt werden sollte“, schreiben sie in ihrem Entschließungsantrag. „Diesbezüglich soll eine Adaptierung des bisherigen Tabakgesetzes durchgeführt werden.“ So fordere man die Wiedereinführung der bis 2019 geltenden Regelung, also die Rückkehr der Raucherbereiche in der Gastronomie.