Schatten über Europa

In Wien gehören Autos mit ukrainischem Kennzeichen längst zum Straßenbild. Wer konnte, wer das Geld hatte, brachte seine Familie in den ersten Kriegstagen auf eigene Faust in Sicherheit. Hätten wir doch auch so gemacht.

In Vorarlberg ist der Krieg noch einmal so weit entfernt und doch sind die Kriegsvertriebenen vor allem beginnend mit dieser Woche richtig angekommen. Mit Bussen, mit dem Zug. Kinder kommen in diesen Tagen in den Schulklassen an, die Hilfsbereitschaft der Vorarlbergerinnen und Vorarlberger ist überwältigend. Knapp eine Million Euro in weniger als vier Wochen zu spenden – das spricht eine deutliche Sprache der Herzlichkeit und ermöglicht Nächstenliebe.

Putin hat mit seinem Überfall die Ukraine in eine humanitäre Katastrophe gestürzt und einen Schatten über ganz Europa gelegt. Ein Schatten, den die Menschen spüren werden, den die Industrie spüren wird. Ein Schatten, der das Wirtschaftswachstum bremst.

Während sich Österreich einredet, dass ein völliger Verzicht auf russisches Gas kurzfristig denk­unmöglich sei, wird der Ausweg nur durch ein Ausbrechen aus der Abhängigkeit von Russland gelingen. Kurzfristig schmerzhaft, aber dringend notwendig. Für das Klima. Für Europa.

Österreich hat seine Position in dem Konflikt noch nicht gefunden. Eine seltsame politische Diskussion, ob der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj im österreichischen Parlament zugeschaltet werden darf, ist ebenso entbrannt, wie die noble Zurückhaltung beim Anfassen der Oligarchen sichtbar geworden ist. Österreich hat sich so von Putin verführen lassen, dass so etwas wie Trennungsschmerz von diesem Kriegsverbrecher spürbar ist. In welcher Form es in Österreich russischen Einfluss durch Finanzierung von Parteien, Politikern, Medien gab, muss dringend aufgearbeitet werden.

Zaghaft agiert Österreich auch beim Anfassen von Oligarchen-Vermögen aufgrund der gemeinsam verabschiedeten Sanktionen. Diese Woche wurde noch sortiert, wer überhaupt verantwortlich sei. Finanzpolizei, Innenministerium, die Finanzmarktaufsicht FMA? Was ist bisher geschehen, um Vermögen von russischen Oligarchen einzufrieren? Darüber weiß man nicht viel. Während in Italien die Guardia di Finanza eine Russen-Yacht nach der anderen in den Häfen festsetzt, gibt es hierzulande eine andere Prioritätensetzung.

Die jüngsten Entwicklungen auf europäischer Ebene zeigen, welche Kraft dieser Kontinent doch haben kann. Europa darf sich nicht weiter von Putin auseinanderdividieren lassen.