Nach der Angelobung werden die Schlüssel übergeben
Auf den Amtseid folgt die Amtsübergabe für den designierten Gesundheitsminister Johannes Rauch.
Wien Der erste Tag als Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz beginnt für Johannes Rauch (Grüne) um 11 Uhr. Da ist ein Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) im leopoldinischen Trakt der Hofburg geplant – die Angelobung steht an. Zunächst wird Minister Wolfgang Mückstein auf eigenen Wunsch entlassen, danach wird Rauch auf Vorschlag des Kanzlers ernannt. Mit der Leistung des Gelöbnisses – “Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllten werde” – und einer Unterschrift wird das Ganze dann offiziell.
Um 13 Uhr ist dann im Ministerium die Amtsübergabe geplant – Wolfgang Mückstein wird verabschiedet, bevor Johannes Rauch sein neues Büro am Wiener Stubenring bezieht. Für 14 Uhr 30 wurde eine Sondersitzung des Nationalrats anlässlich des personellen Wechsels in der Bundesregierung eingeschoben. Kanzler und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) werden eine Erklärung abgeben, voraussichtlich wird auch der neue Gesundheitsminister zu den Abgeordneten sprechen.