Super- und Einflussreiche

2017 löste Türkis-Blau Rot-Schwarz ab. 2018 traten Michael Häupl und Christian Kern zurück. 2019 wurde durch das Ibiza-Video erschüttert. 2020 kam Corona. 2021 blieb Corona, zusätzlich brachte uns das Handy von Thomas Schmid aus der Fassung. Der Neujahrswunsch ist daher ein wenig origineller: Möge das Jahr 2022 endlich wieder ein unspektakuläres sein.

Politisch betrachtet stehen die Vorzeichen nicht schlecht. Mit Karl Nehammer könnte sowohl in der ÖVP als auch in der Regierung Ruhe eingekehrt sein. Keine Koalitionspartei hat derzeit Interesse an Neuwahlen. Die Bevölkerung ist gespalten, die Parteikassen sind leer, die Umfragen schlecht, die Alternativen unsicher. Ein Risikofaktor bleiben allerdings die zahlreichen laufenden Ermittlungen der Korruptionsanwälte. Mit der Causa Siegfried Wolf endet das Jahr jedenfalls denkbar schlecht. Offensichtlich gelang es Super- und Einflussreichen, ihre Steuerschulden zu minimieren. Das rückt neben den Finanzbehörden auch den ehemaligen Minister Hans Jörg Schelling in ein schlechtes Licht. Sein Satz „Bitte SMS gleich löschen“ an Thomas Schmid deutet jedenfalls auf ein gewisses Unrechtsbewusstsein hin.

2019 waren Corona noch ein mexikanisches Bier, Sebastian Kurz ein Superstar und Inserate in einer Kammer-Zeitung kein Skandal.

Planmäßig steht 2022 nur die Bundespräsidenten-Wahl auf dem Programm. Sollte sich Alexander Van der Bellen für eine zweite Amtszeit entscheiden, wird wohl die nächste Politpremiere anstehen. Noch nie haben SPÖ und ÖVP gemeinsam einen Kandidaten unterstützt, der früher einer dritten Partei angehörte. Sollten sich die Landeshauptleute Thomas Stelzer (OÖ) und Peter Kaiser (Kärnten) in ihren Parteien durchsetzen, dann wird es wohl ein kurzer und äußerst billiger Wahlkampf. Zwar sind Wahlen ohne Auswahl aus demokratiepolitischer Sicht nicht wünschenswert, aber in Zeiten mit dem geringsten Vertrauen in Politik(er) und Parteien könnte der Amtsbonus von Van der Bellen einen Rest an Ansehen retten.

Ob 2022 wirklich wahl(kampf)frei bleibt, entscheiden aber nicht nur der Bundespräsident, ÖVP und Grüne, sondern auch Johanna Mikl-Leitner, Günther Platter, Wilfried Haslauer und Peter Kaiser. Es ist zu befürchten, dass die zwischen Jänner und März 2023 vorgesehenen Landtagswahlen in Niederösterreich, Tirol, Salzburg und Kärnten ihre Schatten vorauswerfen. Sollte uns wieder ein Weihnachtslockdown drohen, so könnten manche Bundesländer gar mit einem vorgezogenen Wahlgang liebäugeln. Denn schlechte Stimmung trifft Regierende am härtesten. Vorarlberg, oder besser die Ländle-VP, hatte hingegen Glück. 2019 waren Corona noch ein mexikanisches Bier, Sebastian Kurz ein Superstar und Inserate in einer Kammer-Zeitung kein Skandal.