Offener Brief: Zwei Fraktionsausschlüsse bei den Neos Bregenz

Bregenz In einem offenen Brief sprechen sich zwei bekannte Mitglieder der Neos in Bregenz gegen eine Impfpflicht aus. Sie seien zwar generell für die Impfung, aber gegen die angekündigte Pflicht – und beklagen die fehlende Diskursbereitschaft zu dem Thema in den eigenen Reihen.

Nach dem offenen Brief auf den Reihen der Neos Bregenz gibt es nun Konsequenzen: Der Gemeindemandatar Alexander Moosbrugger und Rechtsanwalt Ludwig Weh, Listenplatz 15, wurden per mehrheitlichem Beschluss aus dem Team und Fraktion ausgeschlossen. Weh ist dabei nicht Mitglied der Partei, trat aber für die Fraktion zu den Gemeinderatswahlen an.

Grund für diese Entscheidung seien die wiederkehrenden Alleingänge der beiden nun früheren Parteimitgliedern. In den Fraktionssitzungen habe man beide mehrmals darauf hingewiesen, dass mediale Alleingänge, Anzeigen und Eingaben mit dem Team vorab abzusprechen seien. Dem wurde wiederholt nicht nachgekommen, begründen die Neos Bregenz den Ausschluss. Auch wurden angeforderte Unterlagen der Fraktion nicht zur Verfügung gestellt.

Der Inhalt des Briefes spiele für den Ausschluss keine Rolle, sondern rein die nicht abgesprochene Vorgangsweise habe die Fraktion gezwungen, Konsequenzen zu ziehen. Moosbrugger und Weh dürfen damit künftig nicht mehr als Neos in der Öffentlichkeit auftreten.

Das sagt Scheffknecht

Als Landesparteichefin und Klubobfrau der Vorarlberger Neos betrachtet Sabine Scheffknecht den Ausschluss von Moosbrugger und Weh in der Landeshauptstadt in einer ersten Reaktion im VN-Gespräch nüchtern: „Ich nehme den Beschluss des Teams in Bregenz zur Kenntnis und kann ihn nachvollziehen.“ Für Scheffknecht ist der Ausschluss auch entsprechend begründet: „Ein respektvoller, ehrlicher und offener Umgang miteinander ist mir in unserer Partei wichtig. Dem möchte ich treu bleiben, auch wenn sich nicht immer alle daranhalten.“ In diesem Sinne wünsche sie Weh und Moosbrugger „alles Gute“.