Behandlungssache Pflege

Bregenz Im Landtag ist es irgendwie wie in der Medizin: In der Diagnose sind sich fast alle einig. In der bevorzugten Behandlungsmethode unterscheiden sich aber die Einschätzungen. Wie auf der Landtagssitzung am Donnerstag in der Pflege. Es gibt zu wenig Personal. Aber was tun?

An dieser Stelle ist bereits eine kleine Korrektur fällig. Wie in der Medizin gilt auch im Landtag: Eine große Mehrheit bevorzugt die momentan gängigste Behandlung. Die Abgeordneten sind sich einig: Mehr Geld, mehr Wertschätzung, weniger Arbeitsstunden, bessere Rahmenbedingungen, bessere Ausbildung …

Die eigentliche Uneinigkeit betrifft die Frage, ob der Pflegebereich in nötiger Intensität behandelt wird.

Es ist die SPÖ, die das Thema für die Aktuelle Stunde wählt, weshalb die Eröffnungsworte der roten Abgeordneten Elke Zimmermann obliegen. Sie ist selbst Krankenpflegerin und Betriebsrätin am Landeskrankenhaus Bludenz. Sie erläutert: Mit der Themenwahl möchte sie dem Anliegen der Pflegekräfte eine Bühne bieten, die am Mittwoch für bessere Arbeitsbedingungen demonstrierten. Zimmermann vermisst Reformen und fordert die eingangs beschriebenen Behandlungsmethoden. Die Lage sei ernst. “Klatschen und Durchhalteparolen sind für unsere Pflegekräfte keine Lösung und keine Entlastung mehr.”

FPÖ-Abgeordneter Hubert Kinz verweist auf eine Studie aus dem Jahr 2016, in der der Personalbedarf errechnet wurde (die VN berichteten mehrfach). Zur Erinnerung: In 20 Jahren fehlen rund 400 Pflegekräfte im Land. Die Impfpflicht würde die Situation noch einmal verschärfen. Kinz zählt viele bekannte Behandlungsmethoden auf und fordert Tempo bei der Umsetzung.

ÖVP-Mandatarin Heidi Schuster-Burda geht bei besagten Möglichkeiten ins Detail. Sie listet Initiativen und Vorhaben der Landesregierung auf, die die Pflegesituation verbessern sollen. Bei der Pflegelehre warte man auf die Bundesregierung. Nadine Kasper von den Grünen widmet sich ebenfalls dem Personalengpass, weitet die Diskussion aber aus. Es sei nicht nur in der Pflege fünf nach zwölf, sagt sie um halb zehn. Sie ortet einen Köchinnenmangel oder einen IT-Kräftemangel. “Es ist überall. 62,2 Prozent der Betriebe haben bei einer Umfrage angegeben, Mitarbeiter zu suchen.” Man stehe vor einem generellen Arbeitskräftemangel, ohne Zuwanderung wäre die Situation noch dramatischer.

Schuster-Burda wie Kasper zählen noch weitere Überschriften auf, die ebenfalls unter die Rubrik “Behandlungsmethoden für die Pflegesituation” fallen.

Neos-Abgeordneter Johannes Gasser richtet sich direkt an Kasper: Der Pflegebereich sei nicht mit anderen Branchen vergleichbar. Denn wenn mehr Menschen ihre Angehörigen zu Hause pflegen müssen, fehlen die ebenfalls auf dem Arbeitsmarkt. Auch er stellt fest: “Klatschen ist nicht genug.” Er wiederholt einige Behandlungsmethoden und fügt weitere hinzu, zum Beispiel den Diplomlehrgang verlängern.

Die Landesregierung tritt als Duo auf. Zunächst spricht Martina Rüscher als zuständige für den Gesundheitsbereich. Sie hat eine aktualisierte Personalstudie dabei, die sie im Jänner vorstellen möchte. Zum Inhalt verrät sie noch nichts. Allerdings seien alle Ausbildungsstränge wieder unters Dach der Landessanitätsdirektion gewandert. Man müsse einfach mehr Menschen für den Beruf begeistern. “Helfen Sie uns. Sorgen Sie für Nachwuchs!”, appelliert die Landesrätin und sorgt für kurzzeitige gute Laune.

Pflegelandesrätin Katharina Wiesflecker tritt zunächst dem Vorwurf entgegen, man habe im Pflegebereich gespart. “Von 2014 bis 2022 stiegen die Ausgaben für die stationäre Pflege um 91 Prozent”, rechnet sie vor. Und zwar von 99 auf 189 Millionen Euro. Vieles reiche noch nicht, aber es sei nicht gespart worden. Auch sie listet auf, was alles getan wird, muss aufgrund der Redezeitbeschränkung aber aufhören.

Für andere Parteien bleiben noch ein paar Minuten. Die stellvertretende SPÖ-Klubobfrau Manuela Auer nützt ihre Zeit, um Tempo zu fordern. “Die Geduld ist am Ende. Die Besetzung in Pflegeheimen ist unterirdisch.” Auer berichtet über die aktuellen Lohnverhandlungen. “Das Angebot liegt bei drei Prozent. Die Inflation beträgt drei Prozent. Sie werden den Pflegekräften nicht ernsthaft eine Nulllohnrunde verordnen?”

ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück spricht in Bezug auf die Pflegesituation von einer der größten Herausforderungen in den kommenden zehn Jahren. Er erwarte sich auch von der Bundesregierung, das Thema anzupacken. Nachdem Nicole Hosp (FPÖ) noch einmal für die Pflegelehre und das Anstellungsmodell für pflegende Angehörige wirbt und Hubert Kinz Roland Frühstück kontert, redet niemand mehr.

Aber es ist noch nicht alles gesagt. Als letzter Tagesordnungspunkt wird noch einmal ein Antrag der Opposition diskutiert. Ein Pflegenotstand lässt sich eben nicht in einer Stunde behandeln.