Abgehen wie Angela Merkel

Mächtige Politikerinnen und Politiker mögen sich gerne über die anderen erheben – die scheidende deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat das nicht notwendig und teilt den Platz mit ihrem voraussichtlichen Nachfolger Olaf Scholz beim G20-Treffen. Und der Mann ist nicht einmal von der CDU wie Merkel, sondern ein Sozialdemokrat.

Am vergangenen Wochenende treffen sich die Staats- und Regierungsoberhäupter der zwanzig größten Industrie- und Entwicklungsländer in Rom. Sie verantworten vier Fünftel der Klimagasemissionen und drei Viertel des Welthandels und stellen zwei Drittel der Weltbevölkerung. Mitten unter den Mächtigen der Welt: Finanzminister Olaf Scholz, wahrscheinlich Regierungschef der neuen Ampel-Koalition in Deutschland. Merkel lädt ihn ein, an ihren Vier-Augen-Terminen teilzunehmen, etwa mit US-Präsident Joe Biden oder dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

Kontinuität, alles soll möglichst weiterlaufen wie bisher: So könnte man die Politik Merkels in ihren letzten Jahren beschreiben.

Im Abgang zeigt die deutsche Kanzlerin damit noch einmal jene Souveränität, die sie persönlich über weite Strecken ihrer Regierungszeit ausgezeichnet hat. Damit verfolgt sie natürlich auch eine politische Strategie, wie Cerstin Gammelin von der „Süddeutschen Zeitung“ aus Rom berichtet: „Die aus dem Amt scheidende deutsche Kanzlerin nutzt die große Bühne in Rom, um den siegreichen Kanzlerkandidaten in globale Amtsgeschäfte einzuführen. Das Signal: Ja, es wird einen Regierungswechsel geben. Aber keinen Bruch, sondern Kontinuität in auch international schwierigen Zeiten.“

Merkels freundlicher Druck

Kontinuität, alles soll möglichst weiterlaufen wie bisher: So könnte man auch die Politik Merkels in ihren letzten Jahren beschreiben. Innovation und Aufbruch waren da nicht mehr, eher Verwalten. Das Merkel-Scholz-Doppel in Rom ist also nicht nur Zeichen einer wertschätzenden politischen Kultur, sondern erhöht den Druck auf die Koalitionspartner Grüne und FDP, sich gefälligst flott auf die neue Regierung festzulegen. Die noch laufenden Ampel-Gespräche dürfen nun nicht mehr scheitern, um Deutschland auf der internationalen Bühne nicht unmöglich zu machen. Angela Merkel hat freundlich lächelnd dafür gesorgt.

Weltpolitisch hat die G20-Abschiedsshow der Kanzlerin in Rom die Einführung der globalen Mindeststeuer gebracht, große Konzerne sollen künftig mindestens 15 Prozent auf ihre Gewinne zahlen. Bei den drängenden Themen Klimaschutz und Pandemiebekämpfung ist man hingegen nicht so konkret – beim Klima gibt es neue Versprechen, bei Corona formuliert man ehrgeizige Ziele. Doch was vom Gipfel sicher bleiben wird: Die Bilder vom entspannten Trio Merkel, Biden und Scholz.