Scholz: Regierung vor Weihnachten

Berlin SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich nach mehreren Sondierungsrunden zuversichtlich gezeigt, noch vor Weihnachten eine Ampelregierung in Deutschland mit Grünen und FDP bilden zu können. „Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt“, sagte der Vizekanzler am Mittwoch. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. „Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben“, sagte Scholz.

Am Mittwoch berieten SPD, FDP und Grüne in kleinerem Kreis. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, der Anspruch sei es, jetzt zügig fertig zu werden. Am Freitag komme man in der großen Runde zusammen. „Und unser Anspruch ist es, dann etwas auf den Tisch zu legen.“ Ziel ist es, sich bis Freitag auf eine Entscheidungsgrundlage für Koalitionsverhandlungen zu einigen, die das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen zusammenfasst, wie FDP-Generalsekretär Volker Wissing gesagt hatte. Dieses Papier wollen die Unterhändler der Parteien dann ihren Gremien vorlegen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen.

Nach den Sondierungsrunden am Montag und Dienstag sollen die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen das bisher Verhandelte zu Papier bringen.  Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Agnieszka Brugger, sieht die Sondierungsgespräche an einem entscheidenden Punkt. „Man hat in den letzten beiden Tagen noch einmal große Schritte gemeinsam gemacht.“

Union, FDP und Grüne hatten 2017 über ein sogenanntes Jamaika-Bündnis verhandelt. Die Gespräche sind letztlich aber geplatzt. Bei den laufenden Sondierungen von SPD, Grünen und FDP haben die Verhandler Stillschweigen zu konkreten Inhalten der Verhandlungen vereinbart.