Streit, Anzeige, Bedrohungsszenarien: Ein roter Krimi zum neuen Parteivorsitz
Die SPÖ schlittert in eine Politaffäre, während sie um ihre Spitze ringt.
Schwarzach Es ist, als würden die Sozialdemokraten an ihrem eigenen Politkrimi feilen, gespickt mit Spannungsmomenten auf dem Weg zur Kür ihres künftigen Parteivorsitzenden. Mögliche Kampfabstimmung, skurrile Bedrohungsszenarien, Kleinkrieg, Abhöraffäre, Anzeige, Ermittlungen: Die verfahrene Situation lässt sich in wenigen Worten beschreiben, manche davon stammen von den roten Funktionären selbst. Um die Wogen zu glätten, bleibt ihnen nicht mehr viel Zeit. Am 16. Oktober wählen die Delegierten beim Landesparteitag, wer Martin Staudinger als Vorarlberger SPÖ-Obmann beerben soll. Heute, Dienstag, treten die roten Granden des Landes zu weiteren Gesprächen darüber zusammen.
Die Geschichte nimmt ihren Ursprung in den Gemeindewahlen vor einem Jahr. Staudinger wird Harder Bürgermeister und kündigt seinen baldigen Rücktritt als Parteichef an. Im Juli präsentiert er im VN-Sommergespräch seinen Wunschnachfolger. Klubobmann Thomas Hopfner soll es werden. Dann folgt die Revolte im eigenen Palast. Staudinger hat sich mit den Gremien nicht abgestimmt, wie Funktionäre berichten.
Ein neuer, altbekannter Protagonist betritt die Bühne. Es ist Mario Leiter, der bei der Bludenzer Wahl knapp gescheiterte Spitzenkandidat. Umgehend versammelt er mehrere Unterstützer hinter sich, sagt gegenüber den VN aber: “Ich muss nicht unbedingt der nächste SPÖ-Chef sein. Ich wollte nur einen Diskussionsprozess starten. Man muss mit allen reden, um den Besten oder die Beste zu finden.” Ein Showdown kündigt sich an.
Als wäre das nicht genug, folgt die “Abhöraffäre”. Hopfner soll demnach ein Gespräch mit dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch aufgezeichnet haben, ohne ihn darüber zu informieren. Der Klubobmann weist die Vorwürfe als absurd zurück: “Sie stimmen nicht. Ich habe keine Aufnahme gemacht”, hält er fest. Auf VN-Nachfrage berichtet er, dass das Gespräch mit Ritsch “kein normales” gewesen sei: “Es war skurril, irritierend und mit schrillen Bedrohungsszenarien.” Näheres könne er nicht sagen. Die Sache habe ja offensichtlich juristische Bedeutung bekommen.
Sie mündet tatsächlich in einer Anzeige. Nicht Ritsch, sondern ein anderer hochrangiger Ortsgruppen-Funktionär brachte diese ein, da der Klubobmann im Beisein mehrerer Anwesenden von dem Telefonmitschnitt erzählt haben soll. “Man gab Herrn Hopfner mehrfach die Möglichkeit, Stellung zu beziehen. Eine friedliche Einigung hat er aber nicht zugelassen”, erklärt der von dem SPÖ-Funktionär befasste Rechtsanwalt Nicolaus Stieger. Die Staatsanwaltschaft prüfe nun, ob strafbares Verhalten vorliege. Der SPÖ-Klubobmann, für den die Unschuldsvermutung gilt, bestreitet die Anschuldigungen.
Parteiinterna besprochen
Bei dem Gespräch mit Ritsch ging es übrigens um die künftige Parteispitze, also “um die Vorgänge rund um die Nominierung von Thomas Hopfner”, erzählt Ritsch. “Ich habe ihm meine Meinung gesagt und dass ich das gerne intern klären würde. So etwas als Drohung zu verstehen, ist schon sehr eigen.” Sollte das Gespräch tatsächlich aufgezeichnet worden sein, hielte Ritsch das für skurril. So etwas habe in der SPÖ sicher keinen Platz.
Am Ende traut sich aber keiner der Protagonisten zu beurteilen, ob sich die Affäre auf den heutigen Termin der roten Granden und die Wahl des Spitzenkandidaten auswirken wird. Die Partei brauche Stabilität und dafür eine gute Führung, sagen alle. Jeder und jede könne antreten. Zumindest hier herrscht Einigkeit. Fortsetzung folgt …