EU-Kommission hofft auf Verteidigungsunion

Brüssel EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europa in enger Zusammenarbeit mit der Nato militärisch stärken und infolge der Ereignisse in Afghanistan den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion vorantreiben. Das sagte sie am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. 

Von der Leyen warb dabei auch für die Idee eines gemeinsames Lage- und Analysezentrums. Zudem schlug sie eine Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Verteidigungsausrüstung vor, die in Europa entwickelt und hergestellt wurde, und kündigte einen Vorschlag für ein neues europäisches Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit an. Grundsatzentscheidungen sollen nach Angaben von der Leyens in der ersten Hälfte des kommenden Jahres bei einem  „Gipfel zur Europäischen Verteidigung“ getroffen werden. 

Für Afghanistan kündigte die EU-Kommissionspräsidentin zusätzliche 100 Millionen Euro zur Unterstützung von Notleidenden an. Zuletzt hatte sie Ende August bekannt gegeben, dass der Beitrag aus dem EU-Budget für humanitäre Hilfe für Afghanen von rund 50 Millionen Euro auf mehr als 200 Millionen Euro aufgestockt wird. Das Geld steht zusätzlich zu den Beiträgen aus Mitgliedstaaten bereit. 

In Sachen wirtschaftlicher Eigenständigkeit will von der Leyen unter anderem die Herstellung von Hochleistungschips in Europa stärken, um die Abhängigkeit von asiatischen Produzenten zu beseitigen.  Des Weiteren würde die EU ihren Beitrag zum globalen Naturschutz verdoppeln. So solle der Niedergang der Biodiversität bekämpft werden. Empfänger der Hilfen seien die schwächsten Länder der Erde. Für die Jahre bis 2027 nannte sie eine Summe von zusätzlich vier Milliarden Euro.

Von der Leyen will ferner ein EU-weites Verbot für Produkte aus Zwangsarbeit durchsetzen. Heutzutage gebe es etwa 25 Millionen Menschen, die von Zwangsarbeit bedroht oder dazu verdammt seien. 

Um sicherzustellen, dass ein Virus künftig nicht mehr zur Pandemie werde, schlug von der Leyen vor, in den kommenden sechs Jahren 50 Milliarden Euro in die Gesundheitsvorsorge der EU zu investieren.

Darüber hinaus kündigte sie an, 2022 als Jahr der europäischen Jugend auszurufen. Die jungen Leute hätten während der Corona-Pandemie vieles zum Schutz anderer geopfert.