“Rückführungen nicht effizient genug”

Brüssel Die Europäische Union arbeitet bei der Rückführung von Migranten nicht effizient genug mit Drittstaaten zusammen. Zu diesem Schluss kam der EU-Rechnungshof in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Darin stellte er auch nur begrenzte Fortschritte beim Abschluss von Rückübernahmeabkommen zwischen 2015 und 2020 fest. EU-Maßnahmen zur Sicherstellung der tatsächlichen Umsetzung der Rückübernahmeverpflichtungen seitens der Drittstaaten seien zudem nicht straff genug.

Seit 2008 werden jedes Jahr durchschnittlich eine halbe Million Menschen aufgefordert, die EU zu verlassen, weil sie irregulär in die EU eingereist sind oder sich dort irregulär aufhalten, wie der Rechnungshof darlegte. Allerdings kehrten nur ein Drittel von ihnen tatsächlich in ein Drittland zurück. Die Quote sinkt auf unter 20 Prozent bei der Rückkehr nach Asien oder Afrika.

Die zehn Drittländer mit den meisten nicht-zurückgekehrten irregulären Migranten im Zeitraum 2014-2018 waren laut Eurostat-Daten Afghanistan, Marokko, Pakistan, Irak, Algerien, Nigeria, Tunesien, Indien, Bangladesch und Guinea. Der Rechnungshof berücksichtige in seiner Analyse Syrien nicht, da die EU seit Beginn des Bürgerkriegs die Zusammenarbeit mit den Behörden aussetzte.

Länder außerhalb der EU lehnen der Studie zufolge vor allem die “Drittstaatsangehörigen-Klausel” ab, wonach sie dazu verpflichtet wären, Migranten zurückzunehmen, weil sich diese auf ihrem Staatsgebiet aufhielten. Ein weiterer Schwachpunkt sei, dass wichtige Mitgliedstaaten nicht immer einbezogen worden sind. Zudem würden manche Drittstaaten keinen zusätzlichen Nutzen in einem Rückübernahmeabkommen mit der EU sehen. Die Schaffung von Anreizen sei unzureichend, so der Rechnungshof. Die EU-Kommission besitze viele Möglichkeiten wie etwa die finanziellen Hilfen für die Entwicklungszusammenarbeit.