Nicht nur Wahlvereine

Der Wahlkampf in Deutschland gewinnt mit Ende des Sommers an Fahrt. Gleichzeitig machen ihn die Umfragen besonders spannend, liegen doch CDU/CSU, SPD und Grüne beinahe gleichauf und tauschen munter laufend ihre Ränge. Das Rennen um die Nachfolge Angela Merkels ist dreieinhalb Wochen vor der Wahl vollkommen offen. Wie Deutschland zukünftig regiert wird ebenfalls. Rechnerisch gehen sich Dreierkoalitionen unter anderem in den Farben Deutschlands (CDU/SPD/FDP), Jamaikas (CDU/Grüne/FDP) oder einer Ampel (SPD/Grüne/FDP) aus.

Knapp wird es hingegen laut Umfragen für eine Koalition zwischen CDU und SPD. Ein Modell, das früher als Große Koalition galt und in Deutschland – ganz im Gegensatz zu Österreich – nie besonders beliebt war. Unabhängig von der politischen Bevorzugung zeigen sich aber in beiden Ländern dieselbe Tendenz: Die beiden staatstragenden Parteien – eine christlich-konservativ, die andere sozialdemokratisch – können gemeinsam keine politische Mehrheit mehr garantieren. Das verändert politisches Denken und Handeln grundlegend.

Aus Sicht der Parteien heißt es, permanent und durch Umfragen belegt, Wähler zu binden oder zu gewinnen. Sie sehen sich stets im Wettstreit zu den Mitbewerbern ohne verlässlichen Rückhalt in der Bevölkerung. Anders als die Jahrzehnte nach der Gründung der Parteien, wo Herkunft und Berufsstand, Religion und Familie, Wohnort und Tradition das Wahlverhalten bestimmten, zählen heute nur mehr die Spitzenkandidaten. Parteien verkümmerten zu deren Wahlvereinen.

Das Spektakel ist darauf reduziert, wer die Nase gerade vorn hat.

Das liegt teils an der medialen Aufbereitung von Politik. Noch nie war eine Generation so informiert über Politik. (Was leider nicht gleichzusetzen ist mit viel Wissen über Politik.) Doch ein Wahlkampf gleicht mehr einem Pferderennen als einem Wettstreit von Ideen. Das Spektakel ist darauf reduziert, wer die Nase gerade vorn hat: Armin Laschet, Annalena Baerbock oder Olaf Scholz. Dass die Umfragen nur Momentaufnahmen sind und keine Prognose des Wahlausgangs ist nebensächlich. Dass die meisten Wähler selbst noch nicht wissen, wen sie wählen, ebenfalls.

Doch auch zwischen Wahlen gleicht Politik diesem permanenten, möglichst populär-spektakulären Wettbewerb. Parteien unterscheiden sich kaum mehr nach ihrem grundsätzlichen Programm, sondern nur mehr im Marketing. Die Organisation von Wahlkämpfen ist aber nur eine Nebenaufgabe. Parteien organisieren Menschen nach deren politischen Zielvorstellungen und vertreten deren Interessen. Doch die Auseinandersetzung über Inhalte und Werte ist weitaus mühsamer als Daumen hoch oder runter nach einem TV-Auftritt. Das verlangt uns allen – Politikern, Medien und Bürgern – mehr Einsatz für die Demokratie ab.