„Massive Stresstests“ in den Beziehungen

wien Beim ersten bilateralen Besuch seit 2009 in Wien haben sich Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow bemüht, Gemeinsamkeiten in den österreichisch-russischen Beziehungen zu betonen. Differenzen und Meinungsverschiedenheiten, insbesondere hinsichtlich der Krim sowie im Fall des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny wurden jedoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch in Wien deutlich sichtbar.

Freilassung gefordert

Russland und Österreich verbinde eine lange, wechselhafte Geschichte, die Beziehungen seien historisch gewachsen, vor allem aber in letzter Zeit „immer wieder massiven Stresstests“ ausgesetzt, sagte Schallenberg. Der Außenminister forderte die sofortige und bedingungslose Freilassung Nawalnys, dessen Verurteilung er als inakzeptabel bezeichnete. Auch für die territoriale Integrität der Krim, die Russland 2014 annektierte, werde man weiterhin eintreten, versicherte Schallenberg. Emotional reagierte der russische Außenminister auf Schallenbergs Teilnahme an der Krim-Plattform am Montag. Er sprach von falsch verstandener Solidarität mit der Ukraine und kritisierte die Regierung in Kiew. Gleichzeitig beklagte sich der russische Außenminister, dass Bewohner der Krim kein Schengen-Visa erhielten. Außerdem versuchte Lawrow Schallenberg auf die de facto von Russland kontrollierte Halbinsel einzuladen. Der österreichische Außenminister lehnte freundlich ab. „Unsere Position zur illegalen Annexion der Krim ist weder neu noch überraschend. Sie ist felsenfest und das wissen auch unsere russischen Partner“, sagte Schallenberg.

Der Außenminister erklärte, es schmerze Österreich, dass die Beziehungen zwischen Brüssel und Moskau derzeit einen Tiefpunkt erlebten. Doch auch wenn sich die beiden Länder oftmals auf anderen Seiten des Flusses befänden, so sei die „Brücke zwischen uns noch nicht abgebrochen“, Russland bleibe ein wichtiger Nachbar – und Dialog sei immer besser als streiten.