Politisches Ringen um den ORF-Chefposten

Politik / 10.08.2021 • 05:30 Uhr
Politisches Ringen um den ORF-Chefposten
Alle fünf Jahre wiederhole sich das gleiche Theater, sagt Politik- und Medienexperte Peter Plaikner. APA

Neuer Generaldirektor wird heute gewählt. Modus sorgt für Kritik.

Wien “Es ist zum Weinen”, sagt ZiB2-Anchorman Armin Wolf über die Vorgänge rund um die Bestellung des neuen Generaldirektors. Alle fünf Jahre sei es frustrierend, für den ORF zu arbeiten. Denn von den spannenden Medienleuten im deutschsprachigen Raum würde sich niemand für die Generaldirektion bewerben: “Weil allen klar ist, dass der Job politisch ausgedealt wird.” Und tatsächlich scheint bereits festzustehen, wer bei der Abstimmung im Stiftungsrat heute, Dienstag, das Rennen machen wird. Wie die VN berichteten, zeichnet sich eine Mehrheit für TV-Chefproducer und ORF.at-Geschäftsführer Roland Weißmann ab. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz müsste Ende des Jahres seinen Posten räumen. Dieser bediente sich in den vergangenen Tagen wiederholt der Erzählung, dass sich der Medienbeauftragte des Bundeskanzleramts um die Stimmen der ÖVP-nahen Stiftungsräte für Weißmann bemüht haben soll. Dem Vernehmen nach könnten auch die Grünen mitgehen. 

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All das hinterlässt einen fahlen Beigeschmack, wenngleich dieser nicht überraschen sollte. “Der ORF ist nicht unabhängig und war es nie”, sagt Politik- und Medienexperte Peter Plaikner. Alle fünf Jahre wiederhole sich das gleiche Theater. So sieht es auch Politikberater Thomas Hofer. “Es entsteht immer der Eindruck, dass sich die jeweilige Regierung oder Kanzlerpartei einen Generaldirektor aussucht, der ihr zu Gesicht steht. Das ist sicher nicht im Sinne des Images einer so wichtigen Institution.” Der springende Punkt sei allerdings, dass die wesentlichen Redaktionen im ORF unabhängig blieben. Das hätten sie mehrfach unter Beweis gestellt, sagt Hofer. Davon ist auch Plaikner überzeugt. “Man kann darauf vertrauen, dass der Journalismus im Öffentlich-Rechtlichen funktioniert.” Beim Bestellmodus der Stiftungsräte brauche es aber Veränderung, denn die parteipolitische Vereinnahmung wirke für jeden potenziellen Bewerber abschreckend. Auch Hofer bestätigt das. Er würde sich wünschen, dass wirtschaftliche, redaktionelle und Digitalisierungskonzepte mehr Gewicht im Auswahlverfahren hätten. Schließlich stehe der ORF in internationaler Konkurrenz zu multimedial erfolgreichen Medienkonzernen. Es brauche eine offensivere Zukunftsstrategie. Und ein neues ORF-Gesetz, meint Plaikner. 

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Der Stiftungsrat

Der ORF-Stiftungsrat ist das oberste Aufsichtsgremium des ORF und hat 35 weisungsfreie, ehrenamtliche Mitglieder. Die Mitglieder des Gremiums werden von Regierung (9), Parlamentsparteien (6), ORF-Publikumsrat (6), Zentralbetriebsrat (5) und Bundesländern (9) beschickt, für das Land Vorarlberg sitzt Alfred Geismayr dort. Alle Mitglieder sind – abgesehen von wenigen Ausnahmen – in parteipolitischen “Freundeskreisen” organisiert. Seit dem Frühjahr des Vorjahres verfügt die ÖVP mit von ihr entsendeten und türkis-nahen Räten über eine Mehrheit. Der Stiftungsrat bestellt alle fünf Jahre den ORF-Generaldirektor und kurze Zeit später auf dessen Vorschlag höchstens vier Direktoren und neun Landesdirektoren. Die Gremienmitglieder genehmigen außerdem Finanz- und Stellenpläne. Sie beschließen auch die Erhöhungen der ORF-Gebühren, den Jahresabschluss und das Programmschema.