Mehr Schwarz als Türkis

Egal wie Sebastian Kurz aus dem Tief herauskommt. Auch wenn er einer Anklage oder gar Verurteilung wegen Falschaussage entgehen sollte: In der ÖVP ist schon jetzt nicht mehr alles wie zu den Zeiten der türkisen Machtübernahme. Was hatte die ÖVP ihrem Jungstar nicht alles zugesagt: Umfangreiche Vollmachten, Durchgriffsrecht auf die Listenerstellung, Reduzierung der Macht der Landesverbände und der Bünde. Vor allem wagte es fast niemand, gegen Kurz und dessen Truppe aufzumucken. Brav wurde alles abgenickt und zunächst auch zu den peinlichen SMS-Chats geschwiegen. Das hat sich geändert. Den Anfang machte der steirische Landeshauptmann Schützenhöfer in der ORF-Pressestunde: „Auf den Bundeskanzler bin ich stolz, auf manche sonst in seinem Umfeld nicht so wirklich.“ Dass der scheidende ÖBAG-Chef Schmid sich über den Pöbel beklagt habe, unter den er sich ohne Diplomatenpass mischen müsse, sei schrecklich. Noch mehr entsetzt war Schützenhöfer über das, was über die Kirche zu lesen war. Der oberösterreichische Landeshauptmann Stelzer, der im Herbst Landtagswahlen zu schlagen hat, legte nach. Er hat die Unabhängigkeit der Justiz betont. Es sei selbstverständlich, dass höchstgerichtliche Entscheidungen rasch umgesetzt werden: „Zu dieser Unabhängigkeit gehört auch, dass die Justiz nicht zu einem Spielball politischer Interessen verkommt oder gar als Zielscheibe für Angriffe herhalten muss“. Stelzer nannte keine Namen, aber jeder wusste, was gemeint war.

„Doch dass sich Kurz wieder etwas entspannter zurücklehnen kann, dafür sorgt ausgerechnet die größte Oppositionspartei.“

Die Kritik an Kurz und den Seinen kommt jetzt auch aus den Ländern. Der „SPIEGEL“ zitiert namentlich nicht genannte Vertreter der Länder-ÖVP: „Wenn Vertreter der katholischen Kirche lächerlich gemacht oder Vulgaritäten und Kuss-Emojis unter mächtigen Männern verschickt werden, beschädigt das den Markenkern der Partei.“ Auch in Vorarlberg melden sich prominente ÖVP-ler zu Wort: „Was in diesen Chats geschrieben wurde, ist einfach unerträglich und absolut überflüssig.“ Das meinte Karlheinz Rüdisser, bis vor kurzem noch Landesstatthalter, in dieser Zeitung. Der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer sprach von einem desaströsen Bild der Bundespolitik und nahm seine Partei dabei nicht aus. Der Götzner Bürgermeister Loacker: „Die Chats zeigen ein fast pubertäres Verhalten“. Diese Woche richtete AK-Direktor Keckeis, auch ÖVP-Stadtrat in Feldkirch, seinem Kanzler aus, er möge die CO2-Steuer endlich einführen. Die steht zwar im Regierungsprogramm von Türkis-Grün, aber: „Die hätte man schon lang einführen können, doch die Politik in Österreich ist so, dass man etwas ankündigt und dann nichts tut“.

Doch dass sich Kurz wieder etwas entspannter zurücklehnen kann, dafür sorgt ausgerechnet die größte Oppositionspartei. Ohne Not hat SPÖ-Chefin Rendi-Wagner einen leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft vorgeschlagen und dabei offensichtlich vergessen, dass Kurz die letzten beiden Wahlen mit dem Thema Migration gewonnen hat. Prompt hat die ÖVP den aufgelegten Elfer angenommen und kann mit wütendem Protest von ihren eigenen Sorgen ablenken. Noch schlimmer für die SPÖ: Ihre Chefin wurde am Parteitag beinhart von den eigenen Leuten abgestraft. Nur 75 Prozent Zustimmung als einzige Kandidatin: Das heißt, sie hat zu große Teile der Partei gegen sich. Nächste Spitzenkandidatin wird sie wohl nicht werden, und die SPÖ, die sich gerade in den Meinungsumfragen erholt hat, wird die ÖVP wohl auf längere Sicht nicht einholen können. Für die ÖVP aber gilt: Nicht nur der grüne Koalitionspartner hat deutlich an Selbstbewusstsein gewonnen. Die eigene Partei wird von einem geschwächten Vorsitzenden nicht mehr alles kritiklos hinnehmen. Wir werden wieder mehr Schwarz gegenüber Türkis erleben. So wie bei den Dressen unserer Fußballer, also zumindest Halbe-Halbe.