Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

😘 😘 😘

Politik / 25.06.2021 • 23:15 Uhr

“Und, wie lang hält die Regierung noch?”, ist zur Standard-Einstiegsfrage eines jeden Gesprächs an den Wasserstellen des politischen Betriebs in der Bundeshauptstadt geworden. Mitunter wird die Frage aus der Regierung selbst gestellt und es ist klar, dass das kein gutes Zeichen ist.

Apropos Begrüßungsformeln: “Und, geht’s gut?”, sagte ich zu einem Minister gestern beiläufig und rechnete mit einer Allerweltsantwort. Stattdessen: Pause. Und dann der bemerkenswert ehrliche Satz, dass es eigentlich schon besser gegangen sei. Fraglos: der Untersuchungsausschuss hat bei den Türkisen Spuren hinterlassen. Mehr als die Pandemie.

„Der eingeschworene Zirkel des Bundeskanzlers weiß selbst gut genug, was alles per Chatnachrichten geregelt wurde.“

In den vergangenen Wochen ließ sich die Steigerung der Nervosität tagtäglich beobachten, zwischenzeitlich liegen die Nerven blank. Harte Gegenangriffe sind das neue Tagesgeschäft. Die türkisen Kommunikationsdirigenten lassen nicht mehr weiter allein Karoline Edtstadler ausrücken, wenn der Kanzler in Bedrängnis gerät, sondern haben mit dem früheren Hinterbänkler Andreas Hanger einen gefunden, der die Gegenangriffe auf niedrigerer Ebene mit Brachialgewalt ausführt – weit unterhalb der Ministerriege und oft genug unter der Gürtellinie.

Längst wird in Szenarien gedacht. Was, wenn demnächst eine Anklage für den Bundeskanzler kommt? Wer könnte im Notfall für Kurz einspringen? Wäre die loyale Elisabeth Köstinger eine, die man vorübergehend an seiner Stelle platzieren könnte? Die Planspiele machen die Grünen nicht mit. Sie setzen weiterhin zu 90 Prozent darauf, dass im Herbst die Regierung noch unbeschadet steht – und arbeiten weiter.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen agierte in dieser Woche erneut klug, indem er das Wiener Straflandesgericht ins Finanzministerium schickte, um zu prüfen, ob Minister Gernot Blümel eh alle Akten geliefert hat. Des Finanzministers zukünftiges Schicksal hängt nun davon ab, ob die Ermittler auch nur ein zusätzliches E-Mail finden, dass Blümel hätte liefern müssen. Spätestens dann wird Sebastian Kurz seinen engen Vertrauten fallen lassen müssen.

Es sind also unsichere Zeiten – und für die Regierung, insbesondere die türkise Seite, ist die Ablenkung enorm. Es ist aber nicht der Vorwurf der Falschaussage im Untersuchungsausschuss, die man Kurz übel nimmt. Da gibt das parteipolitisch motivierte Unterdrucksetzen der Kirche wesentlich mehr Minuspunkte an der christlich-sozialen Basis.

Die zahllosen Chatprotokolle aus dem Handy des Türkis-Karrieristen Thomas Schmid sind eine Zeitbombe. Der eingeschworene Zirkel des Bundeskanzlers weiß selbst gut genug, was alles per Chatnachrichten geregelt wurde. Schon die bisherigen Veröffentlichungen aus den Ermittlungsakten (Kurz an Schmid: “Kriegst eh alles was Du willst. 😘 😘 😘 ”) zeichnen ein Sittenbild.

Auch deshalb verheißt die aktuelle Nervosität nichts Gutes für die kommenden Wochen.

Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.

Twitter: @gerold_rie