Wenige Optionen für Herbert Kickl

Wien An Heinz-Christian Strache denkt in der FPÖ niemand mehr. Zumindest versuchen alle Freiheitlichen ihn zu vergessen. Kein Wunder: Ab 6. Juli steht der frühere FPÖ-Chef wegen Bestechlichkeit vor Gericht. Wenngleich er seine Unschuld beteuert, haben die Blauen mit ihm abgeschlossen. Das macht die Parteispitze am Montag deutlich, als sie Herbert Kickl zum künftigen Obmann und Nachfolger von Norbert Hofer nominierte.

Kickl hat mit Strache bereits nach Ibiza gebrochen. Der Name Strache ist in seiner Biographie spurlos verschwunden. Lieber verweist der künftige FPÖ-Chef auf Jörg Haider: „Man kann keinen besseren Lehrmeister haben als ihn.“

Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle überrascht das nicht. „Anders als Heinz-Christian Strache, der sich bald vor Gericht verantworten muss, erscheint Jörg Haider nicht mehr als Problem. Er ist eher zu einer historischen Figur geworden“ – trotz Milliardenloch, dass der Hyposkandal hinterlassen hat.

Kickl war in der Haider-FPÖ als markiger Sprücheschreiber vorwiegend Insidern bekannt. Das änderte sich mit der Parteispaltung, als er den Blauen treu bleib, 2005 das Generalsekretariat übernahm und federführend an der Marke „HC“ Strache mitarbeitete. Kein Wahlkampf verging, ohne Slogans wie “Daham statt Islam”. Nicht einmal als Innenminister unter Türkis-Blau ließ er locker. Er taufte etwa Erstaufnahmezentren für Flüchtlinge zu Ausreisezentren um.

Nach dem Bruch mit der ÖVP – Kickl wurde auf Wunsch von Kanzler Sebastian Kurz aus der Regierung abberufen – wechselte der Freiheitliche wieder auf Konfrontation. Norbert Hofer, Straches Nachfolger und mittlerweile Ex-Parteichef, liebäugelte weiterhin mit einer Neuauflage der türkis-blauen Koalition. Bekanntlich ist es dazu nie gekommen.

Nun hat die FPÖ einen neuen Obmann. Eine völlige Neuausrichtung ist aber nicht in Sicht. Schließlich ist es Herbert Kickl selbst, der Programmatik und Kommunikation der Partei seit Jahren maßgeblich mitgestaltet. „Er hat als Mastermind im Hintergrund schon lange die Wahlkämpfe beeinflusst“, sagt Stainer-Hämmerle. Für sie stellt sich daher eher die Frage, „ob er verbindlicher, vorsichtiger und weicher im Ton wird“.

Zwar habe der neue FPÖ-Obmann Erfolg mit seinem polarisierenden Kurs, laufe damit aber Gefahr, in der Isolation zu landen. „Die strategischen Optionen sind außerdem nicht klar“, hält die Politologin fest. „Herbert Kickl wünscht sich eine Mitte-rechts-Regierung, der einzige Partner, mit dem er diese bilden könnte, kommt für ihn aber nicht infrage.“ Eine Regierung mit einem Kanzler Kurz und Vizekanzler Kickl ist auszuschließen. Lediglich mit der schwarzen Volkspartei sei eine Zusammenarbeit vorstellbar, sagt der künftige FPÖ-Obmann. Stainer-Hämmerle hält diesen Wunsch für wenig realistisch.

Vermutlich werde sich Kickl auf die Rolle der Ausgegrenzten zurückbesinnen müssen, wenngleich er gerne wieder Innen- oder Sozialminister wäre. „Niemand will mit uns, obwohl wir bereit wären, Verantwortung zu übernehmen“, formuliert die Politologin die Strategie. An Kickls Mobilisierungskraft zweifelt sie aber nicht, vorausgesetzt, die Freiheitlichen stellen sich hinter ihn. „Dann kann er ein paar Kampagnen aus dem Hut zaubern, womit er immer erfolgreich war.“ Mit nur einer Einschränkung: Es standen immer andere Männer an der Spitze.