Ära Netanjahu endet

tel aviv Gegner von Benjamin Netanjahu haben in Israel mit der Bildung einer Koalition das vorläufige Ende der Ära des Langzeit-Ministerpräsidenten eingeläutet. Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl hat der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid ein Bündnis von acht Parteien geschmiedet. Das hat der 57-Jährige am Mittwochabend Präsident Reuven Rivlin mitgeteilt. Mit Vereidigung dieser Regierung im Parlament wäre die Ära von Netanjahu als Ministerpräsident vorerst beendet.

Der Vorsitzende der arabischen Raam-Partei, Mansur Abbas, habe kurz vor Ablauf einer Frist eine Koalitionsvereinbarung mit der Zukunftspartei unterzeichnet, sagte Lapids Sprecher. Abbas sagte anschließend, er habe als Letzter eine Vereinbarung aller acht Parteien unterzeichnet. Es hatte noch zur letzten Minute heftige Meinungsverschiedenheiten unter den verschiedenen Koalitionspartnern gegeben.

Als voraussichtlicher Vereidigungstermin gilt der 14. Juni. Vor der Vereidigung muss eine einfache Mehrheit der 120 Abgeordneten für die neue Regierung stimmen. Teil von Lapids Koalition wird auch die ultrarechte Jamina-Partei von Naftali Bennett, der nach der Wahl am 23. März als Zünglein an der Waage galt. Sie einigten sich auf eine Rotation im Amt des Regierungschefs. Ex-Verteidigungsminister Bennett soll als erster für zwei Jahre Ministerpräsident werden, Lapid soll ihn anschließend ablösen.

Lapid will zunächst das Amt des Außenministers übernehmen. Seine Zukunftspartei ist in der politischen Mitte angesiedelt. Sie war im März zweitstärkste Kraft nach dem rechtskonservativen Likud von Netanjahu geworden. In einer früheren Netanjahu-Regierung diente er als Finanzminister.