Liechtenstein sucht Alternativen zum grenzüberschreitenden Schienenausbau

Wien Plötzlich waren die Grenzen dicht. Was einst undenkbar schien, wurde mit der Pandemie Wirklichkeit. Noch immer müssen Liechtensteiner, die nach Vorarlberg wollen, in Quarantäne; sofern die Ausnahmebestimmungen – vom beruflichen Pendeln bis zur Partnerschaft – nicht greifen. Die Österreicher sind strenger als ihre Nachbarn. Letztere haben Grenzregionen von den strikten Einreisebestimmungen ausgenommen. Regierungschef Daniel Risch hofft auf eine ähnliche Lösung für die Liechtensteiner, erklärt er nach seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) am Donnerstag im VN-Gespräch. “Wenn wir lediglich auf die Inzidenzen blicken, sind wir ein bisschen schlechter als Gesamtösterreich, aber deutlich besser als Vorarlberg. Vor diesem Hintergrund wäre es sinnvoll, dass man im grenznahen Bereich Möglichkeiten schafft.” Das Kanzleramt lehnt ab. Man sei mit dem bisherigen Weg gut gefahren: “Es ist nicht absehbar, dass sich daran in naher Zukunft etwas ändern wird.” Zwar ist geplant, die Einreisebestimmungen ab 19. Mai zu lockern, allerdings nur für jene Staaten, die auf der EU-Ampel nicht dunkelrot aufleuchten. Liechtenstein tat das zuletzt – demnach würde die Quarantänepflicht also weiterhin gelten. 

Gegenseitige Anerkennung

Konsens herrscht beim Grünen Pass. Kurz hebt positiv hervor, dass es dazu gute Verhandlungen mit Liechtenstein gebe. Risch verspricht sich viele Vorteile vom Nachweis Geimpfter, Getesteter und Genesener. Administrative, regulatorische und technische Fragen seien noch zu klären. Präsentiere die EU zeitnah eine Lösung, würde Liechtenstein diese übernehmen. Alleine darauf verlassen will sich Risch aber nicht: “Wir möchten selbst parat sein.” Ziel müsse aber immer die gegenseitige Anerkennung der Grünen Pässe sein. 

Kanzler Kurz sprach nach dem Treffen von einer guten Zusammenarbeit mit Liechtenstein. “Sie ist vor allem für die rund 8000 österreichischen Pendlerinnen und Pendler von Bedeutung”, ebenso für den grenzüberschreitenden Verkehr.

Kein Nachfolger für FL.A.CH

Allerdings ist das S-Bahn-Projekt “FL.A.CH” beziehungsweise die “S-Bahn Liechtenstein” in der Zwischenzeit gestorben. “Ein Nachfolgeprojekt im Sinne eines Ausbaus der Schieneninfrastrutkur, ist in absehbarer Zeit nicht anzustreben”, erklärt Risch. Der Volkswillen sei bei der Abstimmung im vergangenen Jahr klar zum Ausdruck gekommen. “Es wäre ein gutes Projekt gewesen”, aber nicht die einzige Möglichkeit. Es gebe auch andere Elemente, den öffentlichen Verkehr zu stärken. “Mit Blick über 2030 hinaus, denken wir über alternative Verkehrskonzepte nach. Da reden wir zum Beispiel über Pneutrams (Anm. gummibereifte Straßenbahnen). Die Prüfung von Alternativen wird nun nach vorne priorisiert, da die S-Bahn nicht kommt.“ Auf die Frage, ob der grenzüberschreitende Busverkehr ausgebaut wird, erklärt Risch, dass etwa Kleinbuslösungen angedacht seien. Sollte es im Schienenverkehr von österreichischer und Schweizer Seite Optimierungen geben, begrüße man das.