Versuch einer ­Wiederbelebung

Politik / 06.04.2021 • 22:39 Uhr
Die Polizei bewacht das Hotel in Wien, in dem sich Teilnehmer der neuen Gespräche treffen. AFP
Die Polizei bewacht das Hotel in Wien, in dem sich Teilnehmer der neuen Gespräche treffen. AFP

Gespräche zur Rettung des Atomabkommens gestartet.

wien Mit vorsichtigem Optimismus haben die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran begonnen. Vor dem Treffen von Spitzendiplomaten der Vereinbarung äußerte sich der Iran positiv zu dem Schritt. Der Beginn der Verhandlungen am Dienstag in Wien sei „der richtige Weg in die richtige Richtung“, sagte Teherans Regierungssprecher Ali Rabiei. Zum Auftakt wurden nach russischen Angaben zwei Arbeitsgruppen von Experten zu Sanktions- und Nuklearfragen eingesetzt. Erstmals ist auch eine US-Delegation angereist, auch wenn sie zumindest vorerst nicht am Verhandlungstisch sitzt.

Kurswechsel unter Trump

Das Abkommen von 2015, das damals zwischen den UN-Vetomächten sowie Deutschland einerseits und dem Iran andererseits geschlossen wurde, gilt als ein wichtiger Baustein zur Rüstungskontrolle. Es soll die Islamische Republik am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Die in Aussicht gestellte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Iran kam aufgrund des Kurswechsels unter Ex-US-Präsident Donald Trump aber nie zustande. Stattdessen setzten die USA wieder Sanktionen ein. Teheran verstieß daraufhin gegen immer mehr Auflagen. Die neue Runde ist der erste ernsthafte Dialog seit der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, der im Gegensatz zu seinem Vorgänger das Abkommen wiederbeleben will. Russland, China, Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 versucht, das Abkommen am Leben zu halten. Die Gespräche dürften mit Hilfe von Mittelsmännern ablaufen. Zumindest offiziell hat sich der Iran bisher geweigert, mit den US-Vertretern zu reden. Die Übermittlung wichtiger Informationen aus den Verhandlungen an die US-Delegation solle federführend die EU übernehmen, hieß es vonseiten Teherans. Eine Vorhersage, wie lange der Prozess dauern könnte, gilt als schwierig.