Stimmzettel-Chaos in einigen Gemeinden

Rankweil Statt einem Zettel mussten die Wähler heuer zwei ausfüllen. Gemeindevertretung und Bürgermeister wurden am Sonntag getrennt gewählt, zum ersten Mal auch auf getrennten Blättern. Der Grund: Es sollte mehr Klarheit bestehen und die Zahl der ungültigen Stimmen sinken. Das scheint bei der Bürgermeister-Direktwahl in vielen Kommunen funktioniert zu haben. Bei der Gemeindevertretungswahl war allerdings das Gegenteil der Fall. In manchen Wahlsprengeln wurde gar von einem Stimmzettel-Desaster gesprochen.

Am Ende zählten fast 10.000 der über 161.000 in den Vorarlberger Gemeinden abgegebenen Stimmen nicht. Das sind über sechs Prozent. Bei den Wahlen vor fünf Jahren waren es mit rund 8000 Stimmen 4,6 Prozent. 

Überfordert

Zu den Orten mit den meisten ungültigen Stimmen gehört Bludenz. Dort hatten bei der Wahl der Gemeindevertretung 591 der 6511 abgegebenen Stimmen keine Gültigkeit (neun Prozent). 2015 waren es 366 von 6659 (5,5 Prozent). Bürgermeister Mandi Katzenmayer (ÖVP) führt die Zunahme vor allem auf die getrennten Stimmzettel zurück: “Uns ist aufgefallen, dass manche nur mit einem Zettel gekommen sind. Wir wollten sie darauf aufmerksam machen. Die Wähler haben aber unterschiedlich darauf reagiert.” Manche hätten den fehlenden Stimmzettel dankend entgegengenommen, andere diesen wiederum – teils unhöflich – verweigert. “Es ist sicher so, dass ein paar überfordert waren”, sagt Katzenmayer. 

Auch der Lustenauer Bürgermeister Kurt Fischer berichtet von einer nicht unbedingt problemlosen Premiere. In seiner Gemeinde war der Anteil ungültiger Stimmen bei der diesjährigen Gemeindevertretungswahl fast doppelt so hoch wie fünf Jahre zuvor. Er stieg von 3,5 auf 7,4 Prozent. “Mir wurde aus mehreren Sprengeln ein Stimmzettel-Chaos gemeldet.” Das habe er der Gemeindewahlbehörde am Sonntag auch so weitergeleitet. Abschwören würde Fischer dem neuen Wahlsystem aber nicht: “Es sind zwei Wahlgänge. Dass man diese mit zwei Stimmzetteln macht, hat eine absolute Logik”, sagt er. 

Bisher wurden die Wahlen mit einem Stimmzettel durchgeführt, was vor allem bei der Bürgermeister-Direktwahl viele ungültige Stimmen zur Folge hatte. Heuer war es genau umgekehrt. Waren 2015 in Lustenau noch fast zwölf Prozent der Stimmen ungültig, so sind es heuer nur noch 4,2 Prozent gewesen. Eine ähnliche Entwicklung zeigt sich auch bei der Bürgermeister-Direktwahl in Bludenz. In der Alpenstadt sank die Quote der ungültigen Stimmen von 7,5 Prozent im Jahr 2015 auf 2,7 Prozent.

Problem Wahlbeteiligung

“Wir hoffen, dass sich die Wählerinnen und Wähler an die getrennten Stimmzettel gewöhnen. Es ist eine Umstellung”, hält Fischer fest. “Der Wahlmodus ist aber nicht das eigentliche Problem”, fügt der Bürgermeister hinzu. Die Wahlbeteiligung würde ihm deutlich mehr Sorgen bereiten. “Wenn von 100 Lustenauern nur 49 wählen gehen, tut das wirklich weh.” Ein Grund dafür sei sicher die Coronakrise. “Es gibt viele gefährdete ältere Menschen, die es seit Jahrzehnten gewohnt sind, ins Wahllokal zu gehen, keine Wahlkarte bestellt haben und verunsichert waren.” Fischer ist überzeugt, dass die Wahlbeteiligung höher gewesen wäre, gäbe es “jetzt nicht diese klaren Indizien für die zweite Welle mit den beängstigend steigenden Zahlen”.

Am Ende haben heuer 53,4 Prozent der Vorarlberger bei den Gemeindewahlen am Sonntag gewählt. 2015 waren es 58,6 Prozent. Unter den Gemeinden ohne Mehrheitswahl gab es die höchste Wahlbeteiligung in Damüls (85,43 Prozent). Schlusslicht sind Kennelbach und Feldkirch mit 43,9 Prozent.