Darum kam es am Wochenende zum Grenzchaos
Rekordstaus in Kärnten. Vorarlberg will derzeit bei Schwerpunktkontrollen bleiben.
klagenfurt, bregenz Mehr als zehn Stunden lang sind Autofahrer am Wochenende an der Kärntner Grenze zu Slowenien im Stau gestanden. Grund dafür waren rigorose Kontrollen, nachdem eine neue Verordnung des Gesundheitsministeriums im Kampf gegen das Coronavirus am Samstag in Kraft getreten ist. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) erklärte, die neuen Regeln seien nicht mit dem Land abgesprochen gewesen. Wegen Gefahr im Verzug habe er angeordnet, dass Transitreisende nur noch stichprobenartig kontrolliert werden. “Es kann nicht sein, dass die Gefährdung durch Kontrollen größer ist als durch das Virus.”
Neues Formular
Nach der Verordnung müssen Ein- und Durchreisende ein entsprechendes Formular ausfüllen und mit sich führen. Am Samstag und in der Nacht auf Sonntag wurden vor allem deutsche und niederländische Urlauber von den neuen Regeln überrascht und standen am Karawankentunnel und am Loiblpass stundenlang im Stau. Die Verordnung war erst am Samstagvormittag an die Bezirksbehörden gegangen. Das Gesundheitsministerium meldete sich am Tag darauf zu Wort. Die lokalen Gesundheitsbehörden seien berechtigt, bei der Einreise zu prüfen, ob die Vorgaben der Verordnung eingehalten werden. Das bedeute, dass auch nur stichprobenartige Kontrollen möglich sind. Die Behörden müssten verhältnismäßig vorgehen, und etwa die Verkehrslage beachten.
Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP) zufolge sind Ein- und Durchreisende aus Risikogebieten grundsätzlich dazu verpflichtet, das Formular auszufüllen und mit sich zu führen. Wer sich in den letzten zehn Tagen durchgängig in einem der als sicher eingestuften Ländern aufgehalten hat, zu denen Vorarlbergs Nachbarn Deutschland, Schweiz und Liechtenstein zählen, muss das nach seiner Einschätzung nicht. Das Gesundheitsministerium habe aber angekündigt, mehr Klarheit in die Sache zu bringen.
In Vorarlberg ist ein mobiles Team unterwegs, das etwa an Autobahnraststätten nach Fahrzeugen aus Risikoländern Ausschau hält. Dazu kommen schwerpunktmäßige Grenzkontrollen. Durchgehende Kontrollen sind laut Gantner aktuell nicht geplant.