Österreich öffnet ab 16. Juni seine Grenzen für 31 Länder

Wien Drei Monate nach der Verhängung von massiven Reisebeschränkungen gehen die meisten Grenzen wieder auf. Österreich öffnet ab 16. Juni seine Grenzen für insgesamt 31 Länder wieder. Reisefreiheit gibt es dann in alle EU-Staaten, ausgenommen sind Schweden, Spanien, Portugal und das aus der EU ausgetretene Land Großbritannien. Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beim Ministerrat in Wien verkündet.

Die Grenze zu Spanien soll ab dem 1. Juli wieder aufgehen, da Spanien selbst angekündigt habe, seine Grenzen bis Ende Juni geschlossen zu halten, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Schweden, Großbritannien und Portugal seien von der Rücknahme der Reisebeschränkungen bis auf Weiteres ausgenommen. Die Infektionszahlen bzw. ihre Entwicklung würden “eine Öffnung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht” zulassen, so Schallenberg.

Trotz der weitreichenden Grenzöffnungen bleibt der globale Reisehinweis, wonach weltweit ein “Hohes Sicherheitsrisiko” wegen der Coronavirus-Pandemie besteht (Sicherheitsstufe 4 von 6), aufrecht. Das Außenministerium empfiehlt weiterhin, den Urlaub im Sommer 2020 möglichst in Österreich zu verbringen.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) appellierte an die Reisenden: “Genießen Sie Ihren Urlaub, aber bitte mit Verantwortung.” Wenn man die geltenden Regelungen wie den Mindestabstand einhalte, sei es nicht entscheidend, ob man im Salzkammergut, in Caorle oder in Deutschland urlaube.

Auch die Grenze zu Italien wird vollständig geöffnet. Für die norditalienische Region Lombardei gilt aber eine partielle Reisewarnung.

Weiterhin nicht erlaubt wird die Rückreise aus Ländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) – also etwa Serbien, Bosnien und Türkei. Das Landeverbot für Flugzeuge aus Italien wird, mit Ausnahme der Lombardei, ab kommenden Dienstag aufgehoben. Reisen in diese italienische Region werden aber erlaubt sein, wenn auch wegen der aufrechten Reisewarnung mit einem gewissen Risiko verbunden.

“Heute stoßen wir ein Fenster auf, ein großes Fenster in Richtung neue Reisenormalität”, sagte Außenminister Schallenberg angesichts der ab 16. Juni geplanten Änderungen. Gesundheitsminister Anschober kündigte an, die Situation alle 14 Tage zu prüfen.

Als “entscheidendes Kriterium” nannte Anschober dabei die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Sollten diese in einzelnen Ländern binnen sieben Tagen den Wert von 10 überschreiten und auch die Reproduktionszahl Anlass zur Sorge geben, dann müssten Maßnahmen gesetzt werden.

Mit der Grenzöffnung zu Italien werden auch Reisen in die Lombardei erlaubt. Allerdings gilt für diese Region weiterhin eine “partielle Reisewarnung”. Dies könnte im Fall des Falles bedeuten, dass den Reisenden bei Problemen dienst- oder arbeitsrechtliche Folgen oder im Fall konsularischer Hilfe Regressforderungen drohen könnten, wie Schallenberg erläuterte: “Wir raten Österreicherinnen und Österreichern ganz dringend von Reisen in diese Region ab. Wenn sie den Koffer packen, vergessen sie den Hausverstand nicht.”

Anschober bedauerte insbesondere die weitere Grenzschließung zu Schweden, das bei der Pandemiebewältigung einen Sonderweg gegangen war, für das aber wegen zahlreicher Neuinfektionen noch keine Reisefreiheit gilt. “Ich hätte mir gewünscht, dass dieser sympathische Weg, eine Krise zu bewältigen, erfolgreich ist”, so Anschober.

Über die Grenzöffnung zu anderen Ländern wie Serbien und Bosnien soll laut Schallenberg in Abstimmung mit der EU entschieden werden. Die EU-Kommission werde am Freitag entsprechende Richtlinien vorlegen, auf deren Basis Österreich weiterarbeiten werde. Außerdem gab der Außenminister zu bedenken, dass die Grenzöffnung zu den 31 Ländern nicht zwangsläufig auf Gegenseitigkeit beruht – Reisende müssen sich also im Vorfeld über die Bedingungen informieren.