Verteidigungsminister: “Wir brauchen mehr geistige Landesverteidigung”
Thomas Starlinger ortet große Probleme im Bundesheer. Es müsse attraktiver werden.
WIEN Die Entscheidung, die Funktion des Verteidigungsministers zu übernehmen, sei ihm leichtgefallen, denn er wisse, dass er zu Weihnachten wieder wie seit 2017 in seiner bisherigen Funktion als Adjutant des Bundespräsidenten tätig sein wird. Außerdem habe er als Übergangsminister große Freiheiten, denn er sei von keinem Parteiobmann abhängig.
Das erklärte Verteidigungsminister Thomas Starlinger im Verteidigungsministerium vor den Spitzen der mit Wehr- und Sicherheitspolitik befassten Vereinigungen aus ganz Österreich, unter denen auch Vorarlberger waren.
Der 56-jährige Generalmajor hatte damit zuvor die Aufgabe des Verbindungsorgans des Staatsoberhaupts und Oberbefehlshabers zum Bundesheer inne.
„Wir stehen vor großen Problemen“, so Starlinger. Er erinnerte etwa an das weiterhin bestehende Einsparungspotenzial von 47 Mill. Euro im heurigen Jahr. Auch gebe es beispielsweise im Heer keine Drohnenabwehrfähigkeit.
Zur allgemeinen sicherheitspolitischen Situation führte der Minister aus, die Bedrohungen seien nur aus einem gesamtstaatlichen Ansatz her bewältigbar.
Die Forderung des Ministers geht nach mehr Wehrgerechtigkeit „als hohem Gut“ und Erhöhung der Attraktivität des Bundesheers auch für Frauen, denn: „Wenn das Bundesheer attraktiv ist, wird man gerne kommen. Alles andere sind falsche Ansätze.”
Was den angekündigten Zustandsbericht des Bundesheers betrifft, so wird dieser unter dem Titel „Zustand und Entwicklungserfordernisse des Bundesheers“ erscheinen. Die Vorlage der Unterlagen wird am 10. September 2019 erfolgen. Damit soll sichergestellt werden, dass der Bericht noch vor den Wahlen auf Bundesebene und auch mit bzw. von den Landeshauptleuten diskutiert werden kann.
Starlinger geht davon aus, dass die Mehrheit der Bevölkerung will, dass das Bundesheer mehr Geld bekommt. Auch gebe es diesbezüglich eine geschlossene Front der Länder. Die Landesverteidigung habe auch bei politischen Parteien einen höheren Stellenwert erhalten.
Er kritisierte die fehlende geistige Landesverteidigung, deren Aufgabe es sei, bewusst zu machen, dass das Bundesheer nicht nur für den Katastrophenschutz, sondern auch für die militärische Landesverteidigung, den Schutz von Einwohnen und Einrichtungen und Einsätze im Ausland zuständig ist, um Sicherheit in Krisenherde außerhalb Österreichs zu bringen.