Wie das Heer zugrunde geht

Mag sein, dass Verteidigungsminister Thomas Starlinger die Lage des Heeres zugespitzt hat, um eine nachhaltige Budgetaufstockung eher durchsetzen zu können. Über seine Aussage, dass es 2020 pleite ist, musste man sich jedoch wundern. Gerade erst hatten zwei selbsternannte Sicherheitsparteien die politische Verantwortung dafür getragen: Die Neue ÖVP sowie die FPÖ, die mit Mario Kunasek den Verteidigungsminister stellte. Sind ihnen die argen Verhältnisse nicht aufgefallen? Oder haben sie diese ignoriert? So deutlich wie Starlinger geworden sind sie jedenfalls nicht. Kunasek war es mit Blick auf seine landespolitischen Ambitionen in der Steiermark wichtiger, Kasernenstandorte ebendort zu hegen und zu pflegen. Und der Umgang der ÖVP mit dem Bundesheer ist überhaupt ein eigenes Kapitel.

„Gerade erst haben zwei selbsternannte Sicherheitsparteien die politische Verantwortung getragen.“

Spätestens seit 2013 ist er zweifelhaft: Hatte die Volkspartei zuvor einen Nato-Beitritt und ein Berufsheer gefordert, nützte sie die Volksbefragung vor sechs Jahren zu einer Kursänderung und ließ Neutralität und Wehrpflicht wieder hochleben. Wobei es ihr in erster Linie um den Zivildienst ging. Im Klartext: Damit er weiterhin existieren kann, musste die Wehrpflicht bleiben. Auch der Katastrophenschutz spielte natürlich eine Rolle; auch das ist aber nicht die primäre Aufgabenstellung eines Heeres.

In diesem Zusammenhang kann man die SPÖ nicht unerwähnt lassen: Sie ist für die Volksbefragung plötzlich zur glühenden Berufsheer-Anhängerin geworden. Ausschlaggebend dafür war einzig und allein der Irrglaube, dass das populär sein könnte. Zum Heer selbst hatten Teile der Sozialdemokratie seit den Februarkämpfen 1934 bis weit in die 2. Republik hinein ein gespanntes Verhältnis: Soldaten waren damals ihre Gegner. Umso verhängnisvoller, dass aus ihren Reihen so viele Verteidigungsminister gekommen sind.

Dass es dem Bundesheer nie gut gegangen ist, hat aber noch einen tieferen Grund: In Zeiten des Kalten Krieges glaubte niemand ernsthaft daran, dass man sich Warschauer-Pakt-Truppen allein in den Weg stellen könnte; insgeheim verließ man sich trotz der Neutralität darauf, vom Westen verteidigt zu werden. Seit 1989 wiederum stellt sich die Sinnfrage: Gegen welche Bedrohung braucht Österreich eine Armee? Ja: Wozu ist eine bewaffnete Einheit überhaupt nötig?

Tarnen und täuschen

Darüber müsste man diskutieren. Praktische Parteipolitik erspart sich das jedoch. Sie hält sich ein Bundesheer für nicht-militärische Zwecke und verschärft nebenbei den erbärmlichen Zustand ebendort auch noch. Jüngstes Beispiel: Die ÖVP will, dass der Anteil der Tauglichen steigt. Im besten Fall geht es ihr darum, dafür zu sorgen, dass mehr junge Männer für den Zivildienst abfallen. Vor allem aber würde das Heer dann noch mehr Rekruten bekommen, denen es ohnehin schon keine vernünftigen Ausbildungsverhältnisse anbieten kann.