Sebastian Kurz in eigenen Sphären

WIEN Die Spannung ist groß. Am kommenden Mittwochvormittag präsentiert Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner im Wiener Presseclub „Concordia“ ein Buch mit dem Titel „Haltung“. Und auch wenn er selbst schon betont hat, dass es sich um keine Abrechnung mit seinem Nachfolger, dem heutigen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) handle, wird eine solche erwartet. Die beiden sind nicht gerade als Freunde auseinandergegangen, genauere Hintergründe sind jedoch unbekannt. In einem Interview mit der „Tiroler Tageszeitung“ ließ Mitterlehner vorab wissen, dass er jetzt seine Sicht der Dinge liefern werde, um „die Geschichtsschreibung nicht den Herrschenden allein zu überlassen“. Wie konkret oder allgemein das sein wird, wird sich weisen.

Beißende Kritik

Sebastian Kurz sollte nichts mehr überraschen. Beißende Kritik von langjährigen ÖVP-Funktionären und -Sympathisanten ist er gewohnt. Salzburgs Ex-Landeshautmann-Stellvertreter Arno Gasteiger hat vor wenigen Wochen das Parteibuch zurückgelegt. Die Volkspartei sei unter Kurz eine „rechtspopulistische Bewegung“ geworden, sagte er. Niederösterreichs Altlandeshauptmann Erwin Pröll berichtete von „heftigen Verwerfungen“ mit Kurz in Folge der Liederbuchaffäre, in der er sich eine deutliche Stellungnahme erwartet hätte; ein halbes Jahr habe Funkstille zwischen ihnen geherrscht, so Pröll. Ex-Raiffeisen-Chef Christian Konrad befand wiederum, dass die ÖVP nicht mehr christlich-sozial sei. Und so weiter und so fort. Die AK-Präsidenten Erwin Zangerl (Tirol) und Hubert Hämmerle (Vorarlberg) orten regelmäßig arbeitnehmerfeindliche Politik.

Dem Bundeskanzler und Parteiobmann ist das noch nicht gefährlich geworden. „Das sind einzelne, durchaus prominente Stimmen“, meint der Politikwissenschaftler Fritz Plasser: „Von einer innerparteilichen Oppositionsströmung kann aber keine Rede sein.“ Und überhaupt: „Kritik wird vom Erfolg überlagert“, sagt Plasser und erinnert daran, dass die ÖVP zurzeit auf 33 bis 34 Prozent komme. Unter Mitterlehner sei es zuletzt Richtung 20 Prozent gegangen.

Hohe Vertrauenswerte

In der Frage, wen die Österreicher direkt zum Kanzler wählen würden, schaffte Kurz gerade 40 Prozent. Und bei den Vertrauenswerten lässt er alle anderen Politiker hinter sich: Seit Regierungsantritt ist der Anteil der Befragten, die ihm vertrauen, laut APA/OGM-Index von 56 auf 62 Prozent gestiegen. Der Anteil derer, die ihm nicht vertrauen, ist wiederum von 37 auf 35 Prozent gesunken. Damit hält er wieder ähnliche Werte wie in seinen besten Zeiten vor seiner Kanzlerschaft.

Dass es vor allem in traditionellen Segmenten der ÖVP, die dem christlich-sozialen Lager zugeordnet werden, Unbehagen gibt, liegt laut Plasser auf der Hand: „Kurz hat die Partei neu ausgerichtet, er achtet stärker auf aktuelle Themen und Stimmungslagen.“ Entsprechend verändert habe sich auch die Anhängerschaft der Partei. Sie ist auch von daher weniger christlich-sozial geworden: „Dass das gewisse Identitätsprobleme auslöst, sollte nicht verwundern.“ Zumal zu alledem die Koalition mit der FPÖ hinzukomme, der Teile der ÖVP distanziert gegenüberstehen.