Handelskrieg und Hühnersuppe

Washington Während des Besuchs des österreichischen Bundeskanzlers hatten sich in Washington die Hinweise verdichtet, dass der Plan, Zölle für europäische Autoimporte einzuführen, mehr als nur eine Drohkulisse sein könnte. Man wolle deeskalierend wirken, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz, der am Donnerstag den Internationalen Währungsfonds besuchte. Trump verknüpfte die aktuell laufenden Handelsgespräche mit der EU mit der Drohung von neuen Handelsbarrieren. Sein weiteres Vorgehen hinge davon ab, „ob wir mit der EU einen Deal abschließen können oder nicht”.

Insgesamt negativ wirke sich für Österreich aus, „dass sich die Konjunktur in einigen Ländern in unserem Umfeld eintrübt”. Kurz verweist auf „einen sehr schlechten Ausblick für Deutschland, verlangsamtes Wachstum für China, während USA stabil bleibt”. Man könne zwar nicht verhindern, dass es durch Brexit und Handelskriege Unsicherheit gebe, aber „wir können in Österreich unsere Hausaufgaben machen”, erklärt Kurz im Hinblick auf die Sparpolitik beim Budget.

Dinner im Nobelviertel

Am Mittwochabend Washingtoner Zeit war der Kanzler mit dem Trump-Strategen und Schwiegersohn Jared Kushner und Präsidententochter Ivanka Trump zusammengetroffen: er wurde zum Dinner in deren Privatresidenz im Nobelviertel Kalorama eingeladen. In unmittelbarer Nachbarschaft der Kushners wohnt Ex-Präsident Barack Obama, auch die österreichische Botschaftsresidenz liegt quasi schräg gegenüber. Kurz diskutierte bei dem privaten Abendessen mit Jared Kushner und Ivanka Trump bei Hühnersuppe, Fleisch und Sachertorte über den Nahostkonflikt und mögliche Lösungsansätze.

Nahost-Plan der USA

Der Kanzler geht davon aus, dass „zügig nach den Israelischen Wahlen Präsentationen der US-Pläne stattfinden.” Dabei solle man aber die Erwartungshaltung nicht allzu hoch hängen: „Bisher sind alle Bemühungen gescheitert, egal von wem und egal wann.” Es sei aber richtig, es zu versuchen und mit den arabischen Ländern zusammen zu arbeiten. Die Gegeneinladung an Trump, Wien zu besuchen, ist quasi eine halbe Einladung. Kurz hatte ihn zwar eingeladen, aber nicht offiziell. Wahrscheinlicher gilt, dass Ivanka Trump und Gatte Jared Kushner früher nach Österreich reisen, sie sind mit dem US-Botschafter in Wien Trevor Traina befreundet.

Der Kurz-Besuch ging um 18 Uhr Ortszeit zu Ende, der Kanzler wurde am Freitagmorgen am Wiener Flughafen erwartet.