Ungehemmt am Futtertrog

Chatprotokolle aus Zeiten der türkis-blauen Regierung offenbaren eine selten an die Oberfläche geschwemmte Skrupellosigkeit. Sie zeichnen ein Bild von unappetitlichem Postenschacher, von Korruption und politischen Interventionen.

Gedealt wurde per Chatnachricht so ziemlich alles: Aufsichtsratsposten, Staatsbetriebs-Vorstandsmandate, ORF-Chefredakteursposten.

Mit offen stehendem Mund liest man die Chatverläufe, die das “Profil” diese Woche aufgedeckt hat. 

ORF-Stiftungsratsvorsitzender Norbert Steger (FPÖ) fragt am 8. Mai 2019 im Chat mit Heinz-Christian Strache, Norbert Hofer, Johann Gudenus und anderen nach, wie mit nachfolgendem SMS umzugehen sei, dass er eben aus Innenminister Herbert Kickls Büro erhalten habe. In dem SMS werden Chefredakteursbestellungen (CR) wie auf einer Einkaufsliste angeführt.

„Liebe Euch! Mit ÖVP folgende Übereinkunft bezüglich orf online getroffen:

1.) CR wird (Anm.: ein ORF-Mitarbeiter) für 1,5 Jahre 

2.) stv CR/+Innenpolitik wird (Anm.: eine Zeitungsjournalistin) (soll dann nachrücken, wenn alles gepasst hat) 

3.) mit 01.01.2020 wird (Anm.: ein Werbefirma-Geschäftsführer) GF

Hinsichtlich der Bestellung zum Chefredakteur von ORF Online solle laut Steger bereits ein Arrangement mit dem „GD“ bestehen – interne Abkürzung für ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz: „… ist bereits mit dem GD vereinbart (statt eines Roten)“. 

Nur einige Tage später platzte die Ibiza-Bombe. Damit wurde dieser Polit-Deal im ORF nicht mehr schlagend, zeigt jedoch das Anspruchsdenken der Regierung sowie den politischen Sumpf, der rund um den ORF in allen politischen Farben schillert. Davon gehört ein selbstbewusster öffentlich-rechtlicher Rundfunk befreit!

Postenschacher nicht nur im ORF. Der oberösterreichische Unternehmer Siegfried Stieglitz soll Heinz-Christian Strache im Wahlkampf 2017 zu einem schmucken Wahlkampfbus verholfen haben. „Geiles Teil!!!“, kommentiert Vilimsky zuvor von Strache gepostete Bilder des Busses von “Sigi Stieglitz”. Vilimsky schießt nach: „Nach dem 15. Oktober machen wir dann einen Gang Bang Bus draus.” Bei Stieglitz bedankte Strache sich mit einer Nachricht: „Herzlichen Dank, lieber Sigi… mit deinem Bus haben wir auch den Längsten und sind den anderen um Längen voraus :-)” – und offenbar mit einem Posten. Der Immobilienunternehmer wurde 2018 Vorsitzender des Asfinag-Aufsichtsrats. Zuvor spendete er an einen FPÖ-nahen Verein. 20.000 Euro, laut “Profil”. “Mickey-Mouse-Spende”, sagt Stieglitz.

Der Fall Stieglitz ist nur ein Beispiel. Die eigenen Leute in Aufsichtsräten wurden mit “AR-Listen” zwischen FPÖ und ÖVP verhandelt. Oder um es mit einer Chat-Nachricht von Strache zu sagen: “Verbund, OMV, BIG, Casino… irgendwo kann es eine Möglichkeit geben!“

Die hochpolitischen Chat-Teilnehmer liefern vernichtende Beweise selbst auf dem Silbertablett, in dem sie ihre Deals nicht bei zigarrenrauchgeschwängerten klandestinen Hinterzimmertreffen machten, sondern leichtfertig Chatnachrichten in ihre Handys tippten. Staatsanwälte schätzen das. Sie wissen: “Jedes Schrifterl ist ein Gifterl!”