Diese Tafel kostete Brunner den Führerschein: Ab wann ist eine nasse Straße nass?
Die Frage, was nun eine nasse Fahrbahn darstellt, ist schwieriger als man meinen würde.
Schwarzach Die besagte Zusatztafel findet sich unter Paragraf 54, Absatz f der Straßenverkehrsordnung (StVO): Ein weißes Tafelchen mit einer Regenwolke darauf. „Diese Zusatztafel weist darauf hin, dass das Straßenverkehrszeichen bei nasser Fahrbahn zu beachten ist”, erklärt die StVO. Das darüber angebrachte Verkehrsschild gilt also nur bei nasser Fahrbahn. Und sie kann mit einer Schneeflocke erweitert werden, dann gilt es auch bei Schneefall und Eisbildung. Kombiniert wird dies meist mit einem Tempolimit. Doch was ist nass?
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Eine Fahrbahn kann an sich feucht oder auch nass sein. Beim Unterschied vertraute der Gesetzgeber offensichtlich auf den Hausverstand. Auch beim Bundesinnenministerium (BMI) verweist man auf die fehlende Legaldefinition einer nassen Fahrbahn. Es gibt auch keine entsprechende Leitlinie für die Beamten: „Sie müssen das gegebenenfalls im Einzelfall beurteilen und orientieren sich dabei an den vorhandenen Judikaten”, erklärt das BMI in Wien.
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Auch in Deutschland war die Definition von nass nicht näher definierwürdig. Dort beschäftigten sich aber dann die Höchstgerichte mit der Frage, was dies nun bedeuten soll. Diese kamen zum Schluss, dass ein Wasserfilm auf der Straße eine nasse Fahrbahn ausmacht. Erkennbar ist dies daran, dass die vorausfahrenden Fahrzeuge Spuren im Wasserfilm hinterlassen oder eine Sprühfahne bilden beim Fahren. Ein reines Verfärben des Straßenbelags macht noch keine nasse Fahrbahn aus, da der Belag die Feuchtigkeit noch aufnehmen kann. Es droht damit kein Aquaplaning und damit keine erhöhte Unfallgefahr, die die Zusatztafel vermeiden will. Dies dürfte manche an die Fahrschule erinnern, wo meist dieselbe Logik zu hören ist. Und ob es aktuell regnet, macht ebenfalls keinen Unterschied, auch wenn das Schild eine Regenwolke zeigt.
Feucht ist nicht nass
Doch was sind die Judikate, die den Beamten hierzulande als Orientierung dienen? In Österreich musste sich 2019 das Wiener Landesverwaltungsgericht mit der Frage beschäftigen, ab wann eine Fahrbahn nass ist. „Höchstgerichtliche Rechtsprechung aus Österreich zur Frage, ob auch eine bloß feuchte Fahrbahn eine nasse Fahrbahn ist, konnte nicht aufgefunden werden. Umso weniger konnte höchstgerichtliche Rechtsprechung aus Österreich zur Frage aufgefunden werden, auf welche Weise eine bloß feuchte Fahrbahn von einer bereits nassen Fahrbahn abzugrenzen ist”, räumt das Gericht ein. Entsprechend blickte man nach Deutschland, das offensichtlich vor ähnlichen Problemen stand und eine Antwort fand. Die in Deutschland vorherrschende Auslegung barg genug Überzeugungskraft in sich, um dem Landesverwaltungsgericht als Grundlage der eigenen Entscheidung zu dienen.
2022 ging das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich so weit, sich auf den Duden zu stützen. Demnach bedeutet nass, dass ein Objekt mit Feuchtigkeit durchtränkt und an der Oberfläche benetzt ist. Feucht ist es dann, wenn es nur geringfügig bedeckt und durchtränkt ist. Dies würde nahelegen, dass eine nasse Fahrbahn vollständig von einem Wasserfilm bedeckt sein sollte. Eine Pfütze oder zwei macht eine Fahrbahn demnach noch nicht nass, urteilten die Niederösterreicher.
Demnach gilt in der österreichischen Verwaltungsjudikatur dasselbe: Eine Fahrbahn ist so lange nicht nass im Sinne einer Geschwindigkeitsbeschränkung bei Nässe, solange der Straßenbelag die Feuchtigkeit noch vollständig aufnehmen kann. Sobald sich ein Wasserfilm bildet, ungeachtet wie dick, und die gesamte Fahrbahn bedeckt, ist diese nass. Sobald ein Fahrzeug Spuren durchs Wasser auf der Fahrbahn zieht oder Wasser weg spritzt, gilt die Beschränkungstafel.