Verkehrsberuhigte Zonen: Bregenz und Lustenau fordern italienisches System
Die beiden Vorarlberger Kommunen interessieren sich für automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen nach italienischem Vorbild.
Bregenz, Wien In Italien hat bereits nahezu jede größere Stadt eine: Eine „zona traffico limitato“ (ZTL), in die ausschließlich Fahrzeuge mit einer Sondergenehmigung einfahren dürfen. Auch in Vorarlberg könnten solche verkehrsberuhigte Zonen bald Realität werden. 24 Mitglieder des Österreichischen Städtebunds, darunter Bregenz und Lustenau, fordern eine StVO-Änderung, um nach italienischem Vorbild automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen durchführen zu können.
Die datenschutzrechtliche Vereinbarkeit wurde demnach in einem Rechtsgutachten bereits vergangenen Sommer abgeklärt. Die Initiative des Städtebundes sei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, sagt der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch: „Wir in Österreich können von den Erfahrungen der italienischen Städte, die erfolgreich das ZTL-Modell eingeführt haben, lernen. Die Landeshauptstadt Bregenz hat deutliches Interesse an einer derartigen Regelung bekundet, und wir sind bereit, innovative Lösungen für eine nachhaltige Verkehrsberuhigung zu finden“, hält Ritsch in einer Aussendung fest.
Kameras
In eine ZTL dürfen in der Regel nur Fahrzeuge von Anwohnern, Lieferanten von Geschäften und Fahrzeuge mit einer von der Stadt erteilten Ausnahmegenehmigung einfahren. In den meisten Städten ist sie auf den Innenstadtbereich bzw. auf die historische Innenstadt beschränkt. Es besteht entweder ein generelles oder ein auf bestimmte Tageszeiten beschränktes Fahrverbot. Die Überwachung erfolgt meistens mithilfe von Videokameras, die sämtliche Kfz-Kennzeichen erfassen. Über einen elektronischen Datenabgleich wird dann überprüft, ob für das jeweilige Kennzeichen eine Genehmigung vorhanden ist. Städtebund-Generalsekretär Thomas Weninger erläutert: „24 Städte in Österreich wollen aus Gründen der Verkehrssicherheit innerstädtische Bereiche auch tatsächlich von unberechtigten Kfz-Einfahrten freihalten. Automatisierte Ein- und Zufahrtskontrollen nach italienischem Vorbild sind geeignet und tauglich, um diesen Zweck zu erreichen.“ Die datenschutzrechtliche Vereinbarkeit wurde laut Weninger in einem Rechtsgutachten von Universitätsprofessor Nikolaus Forgó im Auftrag von Städtebund und Klimaschutzministerium abgeklärt.
Medienberichten zufolge hat das Ministerium von Leonore Gewessler (Grüne) vor wenigen Tagen einen fertigen Entwurf für eine StVO-Änderung an den Koalitionspartner ÖVP übergeben. Neben allen Landeshauptstädten sind Baden bei Wien, Braunau, Bruck an der Mur, Korneuburg, Krems, Leoben, Leonding, Liezen, Lustenau, Murau, Ried im Innkreis, Strasshof an der Nordbahn, Villach, Voitsberg, Wiener Neudorf, Wiener Neustadt und Wolfsberg mit an Bord.
