Deutscher Bahnstreik ab Sonntag mit gravierende Folgen für ÖBB

Mobilität / 11.05.2023 • 09:33 Uhr
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APA/dpa/Jens BŸttner

Mit einem 50-stündigen Warnstreik will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) den Bahnverkehr ab Sonntagabend in Deutschland weitgehend lahmlegen.

Berlin Von 22.00 Uhr bis Dienstagnacht um 24.00 Uhr soll im Fern-, Regional- und Güterverkehr auf der Schiene nichts mehr gehen, wie die EVG am Donnerstag mitteilte. Die Streiks hatten zuletzt auch in Österreich für Ausfälle gesorgt.

Auch der innerösterreichische Reiseverkehr zwischen Salzburg und Tirol über das Deutsche Eck untertags ist von den Einschränkungen betroffen. Die Auswirkungen und Ausfälle werden diesmal gravierender und länger andauern als bei den letzten Streiks in Deutschland, warnen die ÖBB.

Die Detailinformationen – welche Verbindungen davon betroffen sind und welche Ersatzmaßnahmen getroffen werden – werde man die nächsten Tage laufend aktualisieren. Die ÖBB ersuchen alle betroffenen Reisenden, nicht notwendige Fahrten von und nach Deutschland zu verschieben oder alternative Reisemöglichkeiten zu wählen. Die Fahrplanänderungen werden nach und nach in der ÖBB Fahrplanauskunft SCOTTY aktualisiert. 

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Nicht der erste Streik 2023

Mit dem deutschlandweiten Warnstreik will die Gewerkschaft den Druck auf die Arbeitgeberseite im laufenden Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn und 50 weiteren Bahnbetrieben erhöhen. “Da sich an den Verhandlungstischen nur wenig bewegt, wird jetzt noch einmal gestreikt”, teilte EVG-Tarifvorständin Cosima Ingenschay am Donnerstag mit. “Insgesamt streiken wir 50 Stunden und erhöhen damit den Druck deutlich, weil uns die Arbeitgeber keine andere Wahl lassen”, hieß es von Verhandlungsführer Kristian Loroch.

Die Tarifverhandlungen im Bahnsektor laufen seit Ende Februar. Es ist der dritte bundesweite Warnstreik, zu dem die EVG seither aufruft. Im März legte sie gemeinsam mit der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi große Teile des öffentlichen Verkehrs inklusive der meisten Flughäfen für einen Tag lahm. Der zweite Ausstand beschränkte sich im April auf einen Zeitraum von acht Stunden, sorgte aber ebenfalls für viele Ausfälle vor allem im Fernverkehr. Auf den Autobahnen blieben befürchtete zusätzliche Staus jedoch aus.

Die Gewerkschaft will bei den Verhandlungen mindestens 650 Euro mehr im Monat für die Beschäftigten herausholen oder zwölf Prozent bei den oberen Einkommen, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die Deutsche Bahn will sich hingegen am Abschluss des öffentlichen Dienstes orientieren, der Ende April erzielt wurde.

Daran angelehnt hat der bundeseigene Konzern zunächst einen steuer- und abgabenfreien Inflationsausgleich in mehreren Stufen von insgesamt 2.850 Euro vorgeschlagen. Darüber hinaus sollen Löhne und Gehälter ab März 2024 stufenweise erhöht werden – um insgesamt zehn Prozent für die unteren und mittleren sowie um acht Prozent für die oberen Lohngruppen. Bei der DB arbeiten 180.000 der 230.000 Beschäftigten, für die die EVG aktuell verhandelt.

Ein entscheidender Knackpunkt bei den Verhandlungen war zuletzt der gesetzliche Mindestlohn: Rund 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten diesen aktuell bei der DB nur über Zulagen. Die EVG will vor den Verhandlungen über Tariferhöhungen zunächst den Mindestlohn von zwölf Euro in der Gehaltstabelle verankern. Etwaige Verhandlungsergebnisse würden dann auf diese zwölf Euro angerechnet. Einen Vorschlag der Bahn, mit dem die 12 Euro rückwirkend zum März dieses Jahres in die Tabellen aufgenommen werden sollten, wies die Gewerkschaft diese Woche zurück.

So reagierten die ÖBB bei den bisherigen Bahnstreiks:

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