Grüne feuern nach Kritik an ÖBB-Rahmenplan zurück

Schwarzach Die Diskussion reißt nicht ab. Nach der Kritik von Elmar Hartmann, Präsident der Industriellenvereinigung, am ÖBB-Rahmenplan für 2024 bis 2029 feuern die Vorarlberger Grünen nun zurück. “Fakten statt Polemik” fordern sie in einer Presseaussendung.

“Die Investitionen in die Bahn sind in Vorarlberg und ganz Österreich seit der Grünen Regierungsbeteiligung massiv gestiegen”, stellt Christoph Metzler, Grüner Mobilitätssprecher, klar. “Im Vergleich zum Rahmenplan 2018-2023 haben sich die geplanten Investitionen in den Bahnausbau in Vorarlberg von rund 300 Millionen Euro auf rund 600 Millionen Euro im aktuellen Rahmenplan 2024-2029 verdoppelt.” Metzler kritisiert weiter: Die Aussagen von IV-Präsident Hartmann zeigten, dass er sich entweder nicht mit dem Thema beschäftigt habe oder bewusstes Partei-Bashing betreibe.

Zur Erinnerung: Am Montag hatten die ÖBB und Verkehrsministerin Leonore Gewessler den neuen Rahmenplan vorgestellt. Er umfasst die Rekordsumme von 21,1 Milliarden Euro. Darauf fallen aber nur 598 Millionen Euro auf Vorarlberg, das als einziges Bundesland weniger als eine Milliarde bekommt. Vorarlbergs Mobilitätslandesrat Daniel Zadra (Grüne) hatte den Rahmenplan dennoch als positiv bewertet. Das gefiel Hartmann überhaupt nicht. Die Investitionen seien eindeutig zu wenig, sagte er.

Unterschied zwischen Rahmenplan und Zielnetz

Nun ordnet Christoph Metzler ein: Im ÖBB Rahmenplan 2024-2029 seien die kurzfristigen Investitionen enthalten, wie die Erneuerung der Arlbergstrecke in Dalaas und Bludenz oder der Bahnhofsbau in Götzis, Wolfurt und Bregenz. “Große Schieneninfrastrukturprojekte wie der Bahnausbau im unteren Rheintal mit besserer Verbindung nach Deutschland und der Schweiz werden im Zielnetz 2040 abgebildet.” Hartmann solle sich besser mit dem Sachverhalt auseinandersetzen, anstatt parteipolitisches Kleingeld zu schlagen, sagt Metzler.

“Wenn es um die Mobilitätswende geht, ist Kantönligeist fehl am Platz”, kritisiert der Grüne Mobilitätssprecher. “Das sollte auch dem IV-Präsidenten bewusst sein. Denn von den massiven Steigerungen bei den Investitionen in die Schieneninfrastruktur profitieren gerade heimische Unternehmen und das Exportland Vorarlberg.”