So viel kostete die Covid-Unterstützung für Vorarlbergs Firmen

Wien, Schwarzach Die COFAG, die COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH, die im Rahmen des COVID-19-Gesetzes gegründet wurde, hat seit 2020 keine leichte Aufgabe. Entsprechend prominent stand und steht die Agentur denn auch im Fokus der Öffentlichkeit. Im Gespräch mit den VN legen die Vorstände der COFAG, Marc Schimpel und Ulrich Zafoschnig nun vorläufige Bilanz der Förderungen, die Österreichs und Vorarlbergs Wirtschaft im Großen und Ganzen gut durch die Lockdowns brachte. Noch sind nicht alle Anträge ausgewertet: Bei 1,5 Prozent der Anträge gebe es noch Fragen, so die Vorstände im Gespräch. Ganz konkret sind in Vorarlberg zu Monatsbeginn noch 526 Anträge in Prüfung, 243 davon sind Anträge auf Verlustersatz, 128 auf Ausfallbonus und 152 auf Fixkostenzuschuss.

Das Geld der Steuerzahler

Oberstes Gebot sei dabei, dass „das Geld der Steuerzahler rechtskonform zur Auszählung gelangt“. Bei komplexeren Anträgen dauere daher die Prüfung der eingereichten Unterlagen etwas länger, erklären Schimpel und Zafoschnig. Die vorläufige Bilanz zeige jedenfalls, dass das Bild an der oft auch aus politischem Kalkül an der Effizienz der Agentur geäußerte Kritik ein anderes sei, so die beiden Geschäftsführer des „Unternehmens auf Zeit“. Denn klar ist auch, dass die Agentur ein Ablaufdatum hat. Das Know-how, das in den letzten Jahren erarbeitet wurde, könne man jetzt natürlich auch in anderen Bereichen nutzen. Allerdings hoffen Schimpel und Zafoschnig wie auch viele, welche die verschiedenen Förderungen und Hilfen in der Covid-Krise in Anspruch nahmen, dass das nicht so schnell wieder notwendig werde.

98,5 Prozent ausbezahlt

Konkret wurden in Vorarlberg 48.139 Zuschussanträge in der Höhe von rund 725 Millionen Euro ausbezahlt. Bundesweit waren es 1,3 Millionen Anträge, die ein Auszahlungsvolumen von 14,7 Milliarden Euro mobilisierten. 75 Prozent der Anträge, so rechnen die Vorstände vor, wurden binnen 15 Tagen, 95 Prozent binnen 102 Tagen zur Auszahlung gebracht. 98,5 Prozent der Antragsteller haben (Stand Anfang April) das Geld überwiesen bekommen. Darunter sei auch die Bäckerei Kloser, stellen die COFAG-Chefs klar. Das Unternehmen, das nach der Insolvenz im Mai 2022 den Neustart wagte, beklagte im Gespräch mit den VN, dass es bis heute auf das Geld der COFAG warte. Das stimme so nicht, insistieren Schimpel und Zafoschnig. Zumindest 2021 hat Kloser´s Bäckerei 372.305,76 Euro aus COFAG-Mitteln erhalten. Einer Zusage über rund 150.000 Euro folgte keine Auszahlung. Warum nicht, dazu könne man nur mit Erlaubnis des Unternehmens Stellung nehmen, so die „Krisen-Manager“, welchen natürlich wichtig ist, dass ihr Tun auch richtig dargestellt wird.

Überhaupt sei es so, dass die Anträge, die noch nicht bearbeitet wurden, „oft sehr komplexe Fälle sind oder entscheidene Dinge fehlerhaft angegeben wurden“, bei welchen weitere Informationen angefordert werden müssen.

Freiwillige Korrekturen

Schlussendlich gebe es auch Rückforderungen von zuviel ausbezahlten Hilfen. „Bis dato wurden in Vorarlberg 136 Rückforderungen geltend gemacht“ – in Österreich sind es 2882. Bis Ende März 2023 haben außerdem 210 Vorarlberger Unternehmen freiwille Korrekturmeldungen vorgenommen, die ein Volumen von 3,7 Millionen Euro haben.

Rückzahlungen/Rückforderungen

Bis zum 29. März 2023 haben unterstützte Unternehmen bundesweit 3639 freiwillige Korrekturmeldungen vorgenommen, darunter sind 210 Korrekturmeldungen aus Vorarlberg. Das Gesamtvolumen der bei der COFAG eingelangten Korrekturmeldungen beträgt aktuell 48 Mill. Euro, wobei 3,7 Mill. Euro dieses Volumens Vorarlberger Betrieben zuzurechnen ist.

Derzeit liegen bundesweit rund 11.000 potenzielle Rückforderungsfälle vor. Diese sind aktuell in Prüfung. Das Wort „potenziell“ ist so zu verstehen, dass darunter auch Fälle sind, wo mögliche Rückforderungsgründe zwar festgestellt wurden, diese jedoch hinsichtlich des exakten Sachverhalts bzw. der Höhe noch nicht geprüft und somit noch nicht bestätigt sind.

Ob tatsächlich ein Rückforderungstatbestand besteht und wie hoch der
Rückforderungsbetrag ist, wird auf Einzelfallbasis geprüft. Im Rahmen der Prüftätigkeit kann sich in der Folge herausstellen, dass der Rückforderungstatbestand tatsächlich nicht besteht oder der tatsächlich zurückzufordernde Betrag ein anderer ist.